Öffentliche Mitgliederversammlung am 27. Oktober mit Bürgermeister Just

Acht volle Jahre dauert die gewählte Amtszeit eines Bürgermeisters in Baden-Württemberg. Vier Jahre harte Verwaltungsarbeit und launiges Repräsentieren, einen Umzug in „seine“  Gemeinde sowie den Zuzug mindestens einer Neubürgerin hat Bürgermeister Manuel Just bereits hinter sich gebracht. Zu Letzterem gratuliert ihm die GLH uneingeschränkt. Alles andere wird die Grüne Liste Hirschberg gewohnt kritisch bei einem Termin mit Manuel Just hinterfragen.

Die grüne Wählergemeinschaft hat Bürgermeister Just nach der Hälfte seiner Amtszeit zum gemeinsamen Gespräch eingeladen. Am Donnerstag den 27. Oktober, um 20 Uhr findet im Anbau der Alten Turnhalle in Großsachsen eine öffentliche Mitgliederversammlung der GLH mit dem Bürgermeister, der seit 2007 im Amt ist, statt. Die Mitglieder der GLH aber natürlich auch alle interessierten BürgerInnen Hirschbergs sind herzlich eingeladen, ihre Fragen, Anregungen und Kritikpunkte zu kommunalpolitischen Themen einzubringen und zur Diskussion zu stellen.

Mitgliederversammlung der GLH beschließt Planungskonferenz im Herbst

Die Grüne Liste hat auf ihrer letzten Mitgliederversammlung unter anderem beschlossen am Samstag, den 15. Oktober 2011 eine Planungskonferenz zu verschiedenen kommunalpolitischen Themen zu Veranstalten. Die Mitglieder der Hirschberger Grünen wollen dort in verschiedenen Arbeitsgruppen sowohl aktuelle Themen diskutieren und Standpunkte erarbeiten als auch ihre lokalpolitische Agenda der kommenden Zeit justieren.

Vorgeschlagen wurden bislang die Themenbereiche:

1. Umwidmung frei werdender Flächen in Hirschberg - "zukunftsfähige" Entwicklung der Ortskerne (auch Senioren, KITAs, Bildung, Nahversorgung),

2. Situation des Einzelhandels in Großsachsen - Konzepte gegen das Geschäftesterben in der Breitgasse bzw. gegen den Umzug der Dorfmitte in den Sterzwinkel;

3. Energiekonzept für Hirschberg - Ziel: Hirschberger Strom, Wärme und Wasser;

4. Verkehr: Nahverkehr vor Individualverkehr - weiterer Ausbau der S-Bahn, Verzicht auf Umgehungsstraßen, sichere Fuß- und Fahrradwege;

5. Bürgerbeteiligung und Transparenz: Bürgerhaushalt, Sitzungskultur im Gemeinderat, Missverhältnis öffentl./nichtöffentl. Behandlung von TOPs

Der Wechsel beginnt – Uli Sckerl im Dialog mit Hirschberger BürgerInnen

Auf Einladung der Grünen Liste Hirschberg und des Ortsverbandes Bündnis 90/die Grünen fand am 26. Mai 2011 in der Alten Villa ein lebhafter Dialog zwischen dem parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktion der Grünen im Baden-Württembergischen Landtag, Uli Sckerl, und interessierten BürgerInnen statt.

In einem kurzen Eingangsreferat stellte Uli Sckerl die wesentlichen Eckpunkte des Regierungsprogrammes von Grünen und SPD dar. Danach stellte er sich den Fragen der Anwesenden. Er wies eingangs darauf hin, dass das Programm sehr ehrgeizig sei und auch Fallstricke enthalte.

1. Bürgerregierung

Er betonte noch einmal und wiederholte dies immer wieder, dass die neue Baden-Württembergische Landesregierung einen neuen Politikstil pflegen möchte: die Anliegen der Bürger sollen gehört und ernst genommen werden. Alle Menschen im Land sollen auf dem neuen Weg mitgenommen werden, auch die Nicht-Grün-Wähler. Auch bei der Besetzung von Ämtern entscheidet nicht allein das Parteibuch, sondern die Qualifikation. Das Wissen der bisher in den Ministerien arbeitenden Menschen muss genutzt werden. Die Regierung will den vielfältigen Wissensschatz der Menschen in Entscheidungen integrieren, bei unüberbrückbar erscheinenden Meinungsverschiedenheiten Mediationsverfahren durchführen. Um unnötige Konflikte zu vermeiden, sollen die Bürger schon frühzeitig und auf Augenhöhe ihre Vorschläge zu einem Projekt vortragen können, Änderungen in der Gemeindeordnung sollen die Durchführung von Bürgerbegehren erleichtern.

2. Ökologisch/ökonomisch/sozialer Wandel

Baden-Württemberg muss endlich aus der Atomenergie aus- und in die Energiewende einsteigen und in diesem Feld aufholen, die Potentiale dazu sind vorhanden. Bis 2020 sollen 50% der Energie aus erneuerbaren Quellen stammen. Auch die Förderung der Energieeffizienz iindividuell und im Bereich der kleineren und großen Betriebe ist notwendig. Die EnBW muss zu einem Dienstleistungskonzern umgebaut werden, der die Energiewende begleitet. Die Kommunen sollen außerdem mehr Gestaltungsfreiheit bei der Konzessionsvergabe erhalten.

Dieser Wechsel wird nicht ohne Konflikte bewerkstelligt werden können, neue Diskussionsprozesse und Interessensausgleichsmaßnahmen sind unvermeidbar.

Baden-Württemberg, als Stammland des Auto- und Maschinenbaus, muss sich in diesem Bereich ökologischer ausrichten. Es gilt, die Arbeitsplätze hier zu sichern,  die Arbeitskraft und den Erfindergeist im Land zu halten und neue Arbeitsplätze zu schaffen. Dies kann geschehen, indem in neue Technologien, Elektromobilität und intelligente Verkehrskonzepte (Vernetzung von Verkehrsmitteln, Verkehrsleitsysteme usw. ) investiert wird. Die Politik kann hier Rahmenbedingungen schaffen für den wirtschaftlichen Wandel und Anreize geben für den Umbau. Dies beinhaltet z.B. auch eine Bank- und Finanzpolitik, die den Mittelstand fördert.

Die neue Regierung möchte bis Anfang Juli, nach einem Kassensturz, die finanzielle Situation des Landes aufzeigen, wobei sich jetzt schon eine strukturelle Deckungs-lücke abzeichnet von 1,5 Milliarden Euro/Jahr.

3. Bildung und Betreuung

Besonderes Anliegen der neuen Regierung sind Bildung und Betreuung, in die viel Geld investiert werden soll. Es ist wichtig, dass die neuen Entwicklungen und Ziele und deren Finanzierung den Bürgern sehr klar erklärt werden, z.B. die Bedingungen, unter denen neue Lehrer ausgebildet und eingestellt werden, die Realisierung der Inklusion, der Umgang mit der Entwicklung der Schülerzahlen und der Pensionierungswelle der Lehrer, die Weiterentwicklung der Schularten und Ausbildungen usw. Auch die Diskussion um die Notwendigkeit der Verbeamtung von Lehrern und die Aufwertung der Erzieherausbildung muss neu geführt werden.

Um die Kommunen beim gesetzlich verankerten Ausbau der Kinderbetreuung zu unterstützen, befindet sich das Land in einer Nach-Finanzierungspflicht. Die Erhöhung der Grunderwerbssteuer um 1,5 % soll die Kommunen entlasten, indem ihnen dieses Geld zweckgebunden für Investitionen in diesem Bereich zur Verfügung steht.

Ganz am Schluss erläuterte Uli Sckerl noch einmal den aktuellen Stand bei den Auseinandersetzungen um Stuttgart 21. Hier besteht nach wie vor eine Diskrepanz zwischen SPD und Grünen. Sollte der Stresstest ergeben, dass der Bahnhofsumbau in der jetzigen Planung nicht die Leistungen erbringen kann, die versprochen werden, möchten die Grünen einen Volksentscheid durchführen, für den die Hürden jedoch in BaWü sehr hoch gesteckt sind. Sie werben für eine Zustimmung für eine Änderung des Quorums von 33% auf 20 % bei allen im Landtag vertretenen Parteien.

Uli Sckerl dankte schließlich allen Anwesenden für Fragen, Kritik und Anregungen und forderte alle zur kritischen Begleitung der Regierungsarbeit auf.

Grüne im Dialog - der Wechsel beginnt

Der 12. Mai wird als historisches Datum in die Geschichtsbücher eingehen. Mit Winfried Kretschmann wurde erstmals ein Grüner zum Ministerpräsidenten in einem deutschen Bundesland gewählt. Baden-Württemberg wird von heute an von einer grün-roten Landesregierung regiert. Der gemeinsame Koalitionsvertrag kündigt einen „Politikwechsel“ für das Technologieland zwischen Neckar und Bodensee an.

Eines der großen Versprechen des grünen Ministerpräsidenten lautet: Politik auf Augenhöhe mit den Bürgern. Deswegen laden Grüne Liste Hirschberg und der Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen am Donnerstag, den 26. Mai unter dem Motto: „Grüne im Dialog: Der Wechsel beginnt“ alle Bürgerinnen und Bürger zu einer Diskussion des grün-roten Koalitionsvertrages mit dem wiedergewählten Landtagsabgeordneten und neuen parlamentarischen Geschäftsführer der grünen Landtagsfraktion, Uli Sckerl, in die Alte Villa nach Leutershausen ein. Die Veranstaltung beginnt um 20 Uhr.

Sckerl war in verschiedenen Arbeitsgruppen maßgeblich an den Koalitionsverhandlungen zwischen GRÜNEN und SPD beteiligt. Die Hirschberger Grünen möchten mit dieser Veranstaltung die Bevölkerung aus erster Hand über die künftige Politik für ein neues Baden-Württemberg informieren. Ganz im Sinne der „Politik des Gehörtwerdens“ des neuen baden-württembergischen Ministerpräsidenten haben die Bürgerinnen und Bürger vor Ort die Gelegenheit, mit ihrem Landtagsabgeordneten über die neue Regierungspolitik ins Gespräch zu kommen.

Gleich ob es sich um die Themen „Bessere Bildung für alle“, „Ökologische und soziale Modernisierung der Wirtschaft“, „Maßnahmen für eine sozial gerechte und solidarische Gesellschaft“, eine „Nachhaltige Haushaltspolitik“, um „Formen für mehr Bürgerbeteiligung und Formen direkter Demokratie“ oder um „Stuttgart 21“ handelt, können sie sich rund um den Koalitionsvertrag informieren oder auch und über die geplante Politik der neuen Landesregierung diskutieren. Auch sollen die Auswirkungen grüner Landespolitik für die Kommunen angesprochen werden. Siehe auch www.uli-sckerl.de  

Die ursprünglich für diesen Termin vorgesehene Mitgliederversammlung der GLH findet im Juni statt. Der neue Termin wird noch bekannt gegeben.

Landtagswahl Baden-Württemberg 2011

Silke Krebs, Landesvorsitzende der Grünen, am Montag, 15. November zu Besuch in Hirschberg

Die Auseinandersetzung um "Stuttgart 21" und das Entstehen einer Massenbewegung gegen dieses Projekt und für die Alternative "K21" haben die politischen Verhältnisse in Baden-Württemberg seit Sommer auf den Kopf gestellt. Zum ersten Mal seit fast 60 Jahren CDU-Regierung signalisieren inzwischen mehrere Umfragen die Möglichkeit einer Wachablösung im "Ländle". Sogar noch mehr: Bei einer grün-roten Mehrheit im Landtag wären derzeit Die Grünen die stärkste Fraktion und könnten mit Winfried Kretschmann den Ministerpräsidenten stellen. Spannende Zeiten und ein hochinteressanter neuer Dialog zwischen Bürgern und Politik, die sog. Faktenschlichtung zu "Stuttgart 21" unter der Moderation von Heiner Geißler kennzeichnen die Situation im Land.

Die Landesvorsitzende der baden-württembergischen Grünen Silke Krebs analysiert bei ihrem Antrittsbesuch an der Bergstraße diese völlig veränderte politische Situation und erläutert die Vorhaben und Ziele ihrer Partei. Eines werden Die Grünen immer wieder deutlich machen: Abheben ist nicht drin, die Arbeit geht weiter, um so viele Wählerinnen und Wähler wie möglich von der Notwendigkeit eines Politikwechsels überzeugen.

Für diesen Wechsel möchte Silke Krebs auch in Hirschberg werben. Sie wurde im November 2009 in dieses Amt gewählt. Die 44-jährige Freiburgerin bringt viel politische Erfahrung mit, u.a. war sie schon einmal die jüngste Gemeinderätin im Freiburger Gemeinderat und als Mitarbeitern des jetzigen Oberbürgermeisters Dieter Salomon tätig. Mit dabei wird auch der Landtagsabgeordnete und -Kandidat Uli Sckerl sein.

Montag, 15. November, 20 Uhr, Alte Villa, Bahnhofstraße, Leutershausen

Nicaragua – Null Hunger und andere Träume

Heinz Reinke vom Heidelberger Partnerschaftskaffee berichtet von einer Reise durch ein wundervolles Land. Dabei lässt er Menschen aus Nicaragua mit ihren Ansichten und Perspektiven zu Wort kommen. Ob Kaffeebauern oder Zuckerrohrarbeiter, Eltern mit ihren behinderten  Kindern oder Lehrkräfte in der Alphabetisierungskampagne – beeindruckende Bilder vermitteln Einblicke in die Lebensgeschichte von engagierten Menschen aus ganz unterschiedlichen Bereichen.

Der Vortrag illustriert die Bedeutung des "Fairen Handels" am Beispiel Kaffee, aber auch den Zusammenhang  zwischen unserem  Energiehunger und den Lebensbedingungen der Zuckerrohrbauern, die an der Bioethanolproduktion beteiligt sind. Es wird deutlich, wie wir als Verbraucher Lebens- und Arbeitsbedingungen mit verantworten und diese Rolle auch aktiv wahrnehmen sollten.

Der Fotovortrag öffnet den Blick für politische Zusammenhänge und die Perspektiven einer fundierten Projektarbeit in unserer komplizierten Welt.

Veranstalter: Heidelberger Partnerschaftskaffee mit BUND Ladenburg, Dossenheim und Region Rhein-Neckar-Odenwald, Bioladen Keimling, Evangelische und Katholische Kirchengemeinde Ladenburg

Dienstag, 16. November, 20 Uhr, Ladenburg, Domhof

„Baden-Württemberg gegen ausbeuterische Kinderarbeit“

Ausstellung im Foyer des Rathauses Hirschberg ab dem 22. November, während der Öffnungszeiten

Mit einer Vielzahl von Aktionen möchte die GLH in Hirschberg in diesem Herbst bei den Bürgerinnen und Bürgern für eine Umsetzung öko-fairer Standards bei der Beschaffung in der Gemeinde Hirschberg werben. Ende Oktober haben die Hirschberger Grünen mit der Verteilung von Postkarten begonnen, mit denen die Hirschbergerinnen und Hirschberger Bürgermeister Just und die Gemeinderäte schriftlich auffordern können,

• künftig sozial und ökologisch verantwortlich produzierte Produkte für die Gemeinde einzukaufen;
• sich für einen Gemeinderatsbeschluss zur verantwortlichen Beschaffung in allen Bereichen, die die Gemeinde Hirschberg selbst verantwortet, einzusetzen und der sich nicht allein auf das Verbot ausbeuterischer Kinderarbeit beschränkt;

• sowie einen entsprechenden Beschluss wirkungsvoll umzusetzen und den Gemeinderat und die Öffentlichkeit (z.B. im Rahmen des Hirschberger Bürgertages) regelmäßig über die getroffenen Maßnahmen zu informieren.    

Darüber hinaus wird ab dem 22. November im Foyer des Rathauses eine vom Dachverband Entwicklungspolitik e.V. konzipierte und vom Baden-Württembergischen Landeswirtschaftsministerium geförderte Ausstellung zum Thema „ausbeuterische Kinderarbeit“ gezeigt werden, die auch praktische Vorschläge für Umsetzungen in den Gemeinden enthält.

The TREND (30.10. bis 1.11.) is your friend

TREND, die Messe für Umwelt, Gesundheit und Klimaschutz in der Metropolregion findet vom 30. Oktober bis zum 1. November zum 15. Mal in der Heidelberger Stadthalle statt. Am Samstag, 30. Oktober, haben die Veranstalter den Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Landtag, Winfried Kretschmann, zu einem Festvortrag eingeladen. Ab 15 Uhr wird Kretschmann seinen Festvortrag „Grün ist Trend - auch auf der TREND“ halten.

Kretschmann drängt, da Themen des Umdenkens und der Nachhaltigkeit in der Gesellschaft allgegenwärtig sind, auf eine grüne Regierungsbeteiligung. Nur durch entsprechende Weichenstellungen in der Politik kann das als dringend notwendig Erkannte auch in die Tat umgesetzt werden. Der TREND-Referent fordert, aus der jüngsten Wirtschaftskrise die Lehren zu ziehen und konsequent auf ein nachhaltiges Wirtschaften hin zu arbeiten. Gerade für Deutschland als eine der führenden Industrienationen wäre es fatal, wenn es hier eine global angestoßene Entwicklung verschlafen würde, argumentiert der Mann, der gelegentlich schon als nächster Baden-Württembergischer Ministerpräsident gehandelt wird.

Weitere Informationen zur Messe TREND unter www.umweltdirekt.de

STUTTGART 21 - Das Milliardengrab und seine Folgen für die Rhein-Neckar-Region

Informationsabend mit Werner Wölfle, Fraktionsvorsitzender im Stuttgarter Gemeinderat und MdL Uli Sckerl

Der Grünen-Kreisverband und der Ortsverband Weinheim laden am kommenden Donnerstag, 30. September, zu einem Informationsabend über das landesweit umstrittene Projekt "Stuttgart 21" nach Weinheim ein. Gast und fachkundiger Referent ist der Landtagsabgeordnete und verkehrspolitische Sprecher der grünen Landtagsfraktion Werner Wölfle. Wölfle ist einer der führenden Köpfe des breiten Widerstands gegen die "Vergrabung" des Stuttgarter Bahnhofs und die damit verbundenen tiefen Eingriffe in die Landeshauptstadt und Region Mittlerer Neckar. Aktuell verhandelt Werner Wölfle, der auch als Fraktionsvorsitzender im Stuttgarter Gemeinderat eine wichtige Funktion ausübt, auf Seiten der S21-Gegner mit der Bahn und den Befürwortern. Das erste Sondierungsgespräch hat am 24.9.2010 stattgefunden, weitere sollen folgen. Wölfle kann daher in Weinheim aus erster Hand berichten, wie es in Stuttgart in nächster Zeit weitergehen soll.

Bei der Veranstaltung werden auch die Auswirkungen von Stuttgart 21 auf den Schienenverkehr und geplante Investitionsmaßnahmen in den Regionen beleuchtet. Die Grünen warnen bekanntlich seit längerem vor einem Aus für die ICE-Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim, für die der Bund schon längst keine Mittel mehr habe.

Alle Interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Aktuelle Informationen gibt es im Internet unter www.gruene-gegen-stuttgart21.de 

Donnerstag, 30.September 2010, Beginn um 19.30 Uhr

Weinheim, Rolf-Engelbrecht-Haus, Breslauerstr.40 (Weststadt)

Anbindung: Mit RNV-Linie 5 (OEG) zur Haltestelle Weinheim-Stahlbad