Ökostromanbieter bei Stiftung Warentest

 Das Verbrauchermagazin „Stiftung Warentest“ hat in seiner Februar Ausgabe die Angebote und Leistungen verschiedener Ökostromanbieter verglichen. Im Fokus des Interesses standen für die Tester dabei vor allem die Kriterien „verbraucherorientiertes Angebot“, „kundenfreundliche Orientierung“ und inwieweit die Stromanbieter selbst in einen aktiven Ausbau erneuerbarer Energien investieren. Nicht jeder Anbieter nützt in gleichem Maße der Umwelt. Am besten schnitten bei diesem Vergleich die Schwarzwälder Energiegenossen von EWS-Schönau sowie Naturstrom und Lichtblick ab. Außerdem hat Stiftung Warentest ermittelt, „dass Ökostrom sogar häufig günstiger ist als Normalstrom“. Zeit selbst noch einmal über einen Wechsel nachzudenken. Kurzer Überblick über die Ergebnisse bei www.test.de

Vortrag der finep im Rathaus

Kai Diederich vom forum für internationale entwicklung + planung (finep) hielt am Dienstag, den 19. Januar einen Vortrag zum Thema Faire Beschaffung. Bei der Veranstaltung, die auf gemeinsame Initiative der Verwaltung und der GLH-Mitglieder Renate Rothe und Monika Maul-Vogt stattfand, konnten sich Gemeinderät/innen und Verwaltungsmitarbeiter/innen sowohl über die Grundsätze Fairer Produktbeschaffung in Gemeindeverwaltung und über Möglichkeiten als auch einer Umsetzung im Verwaltungsalltag einer Kommune informieren. Diederichs Präsentation, die vor allem auch von den Mitarbeiter/innen der Gemeinde offen und positiv aufgenommen wurde, bestand im Wesentlichen aus einer Einführung in das Thema faire Beschaffung und Sozialstandards und dem Aufzeigen von Alternativen und praktischen Schritten zur Umsetzung.  

Dabei ging er vor allem auf Zusammenhänge zwischen Sozialstandards, ausbeuterischer Kinderarbeit und Beschaffung ein. Anschließend gab Diederich den Zuhörer/innen sowohl einen Überblick zu den betroffenen Produktgruppen Lebensmittel, Textilien, Spiel- und Sportartikel, Naturstein, Informationstechnologie (IT) sowie zum Thema Fairer Handel und Produktalternativen.  

Für die Mitarbeiter/innen waren seine Anregungen zum praktischen Einstieg in die faire Beschaffung sowie die Erläuterung des rechtlichen Rahmens besonders interessant. Beispiele guter Praxis aus anderen Kommunen schlossen die Präsentation ab.  

Nachdem die Rhein Petroleum GmbH angekündigt hat, auch im Bereich der Hirschberger Gemarkung mit geologischen Voruntersuchungen zur Förderung von Gas- und Erdölvorkommen beginnen zu wollen, wird sich die Gemeinde in naher Zukunft wohl noch intensiver mit diesem Thema auseinandersetzen müssen. Die GLH vertritt die Ansicht, dass bereits vor dem Beginn dieser „Erkundungsbohrungen“ die Bürgerinnen und Bürger in einer öffentlichen Veranstaltung über die angewendeten Methoden und ihre Auswirkungen sowie über die letztendlichen Konsequenzen eines möglichen Abbaus informiert werden müssen.  Weitere Infos über die Problematik siehe hier …  

Bürgermeister Manuel Just zu Gast bei der GLH

Die GLH hatte Bürgermeister Manuel Just zur Mitgliederversammlung eingeladen, um mit ihm gemeinsam eine Bilanz seiner ersten vier Jahre als Bürgermeister zu ziehen sowie einen Ausblick auf die kommenden Jahre zu werfen.

Nachdem der Bürgermeister die aus seiner Sicht wichtigsten Ereignisse und Entwicklungen der Hirschberger politischen Agenda dargestellt hatte, fand im Anschluss eine Diskussion zu unterschiedlichen Themenbereichen statt, die von Alt-Gemeinderat Matthias Wolf moderiert wurde. Mitglieder und Gäste stellten dabei Fragen zu den  Themenkomplexen „örtliche Entwicklung“, „Verkehr“, „Bürgerbeteiligung“ und „Naturschutz“ zu stellen. Daran schloss sich noch ein „offener“ Frageblock an.

Wie zu erwarten gab Just eine positive Einschätzung des bisher Erreichten ab. In allen sieben Zielen, die er sich für die Amtszeit gesetzt habe, sehe er Fortschritte in der richtigen Stoßrichtung: gemeindebauliche Entwicklung, Förderung des Einzelhandels, Betreuungsangebot, Seniorenarbeit, Ehrenamt, Weiterentwicklung in der Verwaltung und Haushaltspolitik.

Für die nächsten Jahre bis 2014 stünden allerdings noch einige große Aufgaben an: Stromkonzessionsvertrag, Sanierungsaufgaben zur Verbesserung Kleinkindbetreuung und in Kindergärten (Investitionen von ca. 6 Mio €), Kanalsanierung (weitere 6 Mio €), Hilfeleistungszentrum, Umstellung des Haushaltes auf Doppik, Umstellung des Grundbuches, Wachenberg, S-Bahn-Anschluss, „Immobilien-Puzzle“ der Gemeinde.

Wie nicht anders zu erwarten, legten die Mitglieder der GLH und auch Besucher der Veranstaltung in der nachfolgenden Diskussion die Finger auf einige kritische Punkte. Vor allem die akute, vorzeitige Schließung des EDEKA-Marktes in der Breitgasse empörte die Anwesenden, zumal Gemeinde und Markt-Betreiber, die bereits im Zusammenhang mit der Genehmigung des große Marktes im Sterzwinkel, seitens BI und GLH vorgebrachten Sorgen, der Markt in der Ortsmitte werde zwangsläufig dem Sterzwinkel-Projekt zum Opfer fallen, damals  als unbegründet zurückgewiesen hatten. Die GLH erwartet nun verstärkt die Überführung des Arcocella-Gutachtens für den Einzelhandel in ein Einzelhandels-Konzept. Auch die Frage nach der Lenkungsfunktion der Gemeinde bei der Gestaltung der Ortskerne und die mangelnde Bereitschaft zu unkonventionellen Lösungen für die Belebung des Einzelhandels wurden diskutiert.

Die GLH tritt eine Verringerung des Verkehrs und eine Entspannung der Parksituation ein. Diese könnten nicht zuletzt durch eine großzügige Taktverdichtung der  OEG – auch über die Stoßzeiten hinaus – erreicht werden. Hier will sich der BM für eine Taktverdichtung einsetzen, diese müsse allerdings auch für die Gemeinden bezahlbar sein.

In puncto Bürgerbeteiligung müssen die Bürgermeister der Gemeinden noch Erfahrungen sammeln. Das Mittel der Bürgerbefragung müsse mit Maß und Ziel eingesetzt werden, sagte Just. Eine Möglichkeit der Bürgerbeteiligung sah Bürgermeister Just etwa beim ILEK-Programm (Integriertes Ländliches EntwicklungsKonzept). Ein Bürgerhaushalt wie ihn die GLH seit längerem fordert, ist nach Einschätzung von Just, erst nach der erfolgreichen Überführung der Haushaltsführung in die Doppik möglich, und auch dann nur für einen begrenzten Bereich. Anregungen wie eine bessere Bürgerinformation oder eine Nutzung des Instruments der Bürgerbefragung vor der Entscheidung zu Großprojekten nahm der Bürgermeister von der Sitzung mit.

Im Bereich Natur und Umweltschutz wurden Fragen zu Wasserversorgung/ Abwasser und Ausgleichsflächen diskutiert.

Die Sorge um die erdrückend hohe Schuldenlast der Gemeinde in den nächsten Jahren versuchte Bürgermeister Just zu relativieren, indem er auf Liquiditätsrückfluss durch die angestrebte Veräußerung von gemeindeeigenen Liegenschaften (FWH, Bauhof) verwies und die Bemühungen der Gemeinde für verschiedene Projekte in Förderprogramme aufgenommen zu werden. Die Anwesenden bemerkten aber durchaus, dass sich der Bürgermeister ein Stück weit auf unwegsamem Terrain bewegt, was die angestrebte Tilgungsleistung der Gemeinde in den kommenden Haushaltsjahren betrifft.   

Bericht in der WN vom 29.10. und vollständiges Protokoll der GLH-MV 

„Blühende Badische Bergstraße“ könnte vieles in Hirschberg ermöglichen 

Wie andere Bergstraßengemeinden möchte sich auch Hirschberg gerne am, von Landrat Stefan Dallinger für die Region ins Spiel gebrachte ILEK-Programm der Baden-Württembergischen Landesregierung beteiligen. ILEK steht für „Integriertes Ländliches Entwicklungskonzept“. Die Diskussion und Debatte über Inhalte und Ausführungen hat nun auch auf kommunaler Ebene begonnen. Die GLH Mitglieder Regina Beck und Egon Müller informierten sich bei einer BUND-Veranstaltung über das Thema und berichteten auf der Mitgliederversammlung am 15. September zum ILEK-Programm der Landesregierung.

Was ist ILEK?

Das ILEK-Gebiet umfasst sechs Gemeinden an der Badischen Bergstraße: Laudenbach, Hemsbach, Weinheim, Hirschberg, Schriesheim und Dossenheim, konzentriert sich dabei jedoch auf die Hanglagen zwischen der Bundesstraße B 3 im Westen und den östlich angrenzenden, bewaldeten Hochflächen.

Betrachtet werden in erster Linie die von Weinbau und Gartennutzung geprägten Ausschnitte der Hänge. Aus dieser Gebietskulisse ergeben sich der vorrangige Handlungsbedarf in den Themenfeldern Landwirtschaft und Weinbau, Naturschutz und Landschaftspflege sowie Tourismus, Erholung und Freizeitnutzung.

Alle diese Gemeinden stehen vor ähnlichen Herausforderungen: der Erhalt der Kulturlandschaft ist gefährdet; u.a. durch das nicht Bewirtschaften von bisher genutzten Flächen, das Vordringen des Waldes, das Verfallen von Wegen, den nach wie vor zu hohen Flächenverbrauch, fehlende oder nicht abgestimmte Biotopvernetzung. Es fehlt ein gemeinsames, abgestimmtes Leitbild um z.B. regionale Lebensmittel und touristische Konzepte gemeinsam zu entwickeln und zu vermarkten.

In Baden-Württemberg gibt es vier ILEK-Modellregionen. Unter anderen hat sich Landrat Stefan Dallinger erfolgreich dafür eingesetzt, dass die oben erwähnten Gemeinden der Bergstraße in den Genuss dieses Programms und damit an entsprechende Fördermittel kommen (das Land überminnt ca. 75% der Gesamtkosten von ca. 55.000 €).

Themenfelder des ILEK

Eine gemeinsame Exkursion im Mai durch das ILEK-Gebiet diente als  Auftaktveranstaltung und Start des Moduls 2 „Analyse“.

Inzwischen haben im Juli zwei Analyse-Gesprächskreise stattgefunden. Die Teilnehmer kamen aus den Verwaltungen der Gemeinden, vom Landratsamt, vom beauftragten Planungsbüro, von BUND, NABU, Weinbauerverband und vom Odenwaldklub.

Im ersten Arbeitsschritt der Analyse wurden von drei Arbeitsgruppen für jedes Themenfeld Stärken, Schwächen, Chancen und Risiken ermittelt und auf Moderationskarten dokumentiert. Die Themenfelder waren:
- Weinbau/Landwirtschaft
- Naturschutz
- Tourismus/Erholung

Handlungsfelder des ILEK

Aus der Vielfalt der Themen wurden nun sieben Handlungsfelder abgeleitet:

1. Erhalt und Offenhaltung einer vielfältigen Bergstraßenlandschaft durch a) optimierte Flächenverteilung und b) durch langfristige Sicherung der Nutzung
2. Erhalt und Offenhaltung der Bergstraßenlandschaft mit ihren typischen Lebensräumen für Tier- und Pflanzenarten
3. Vorbildliche Entwicklung des Wegenetzes
4. Besucher und Nutzer kommen gut an das Ziel- Beschilderung, Hinweise, Rastplätze
5. Gemeinsame Präsentation der Badische Bergstraße
6. die Badische Bergstraße erleben – Wissen vermitteln, Identifikation schaffen

Wie geht es weiter?

Diese Handlungsfelder bilden die Grundlage für die Ausarbeitung von Projektideen zur Umsetzung der Ziele der Handlungsfelder. Dies soll im Oktober erfolgen.

Viele der oben genannten Handlungsfelder decken sich mit langjährigen Forderungen der Grünen Liste Hirschberg für eine nachhaltige und ökologische Entwicklung Hirschbergs, wie etwa die Erstellung eines einheitlichen Verkehrswegekonzeptes, die Entwicklung nachhaltiger Touristikkonzepte, Substanzschutz ortsbildprägender Gebäude oder die Pläne für eine Biotopvernetzung und des Gewässerschutzes. Die GLH wird dazu auch weiterhin eigene Ideen erarbeiten und versuchen diese in den Prozess einzubringen.

[Workshop-Konzept “ Modellprojekt Integriertes Ländliches Entwicklungskonzept „Blühende Badische Bergstraße“ zum Download als pdf | 1,35 MB]

Hirschberger Bürgertag am 20. November soll neue Wege gehen

Die Verwaltung schlägt vor den diesjährigen Bürgertag unter das Motto „Zukunftsfähiges Hirschberg“ zu stellen. Die gewohnten Informationsstände der Gemeinde sollen sich diesem Thema widmen.  Darüber hinaus möchte die Verwaltung den Initiativen „Bündnis für Familien“ und „Lokaler Agenda“ im Anbau der Alten Turnhalle Großsachsen ein eigenes Forum geben, sich der Hirschberger Öffentlichkeit zu präsentieren. Dort sollen nicht nur neue Mitstreiter für diese Initiativen gewonnen, sondern den Besuchern aktiv Gelegenheit gegeben werden mögliche Handlungsbereiche dieser Initiativen zu diskutieren. Die GLH befürwortet die Initiative der Gemeinde für mehr bürgerschaftliches Engagement, hält diese aber auch für überfällig, da sie die mangelnde Unterstützung seitens der Gemeinde etwa für die lokale Agendaarbeit in den letzten Jahren immer wieder kritisiert hatte.

Leider wurden bis zum vorgegebenen Termin von BürgerInnen keine weiteren Vorschläge für Themen des Bürgertages eingereicht. Daher stehen derzeit lediglich die Bereiche „Immobilienbestand der Gemeinde“, „Neues Kommunales Rechnungswesen“, „Überrechnung des Kanalnetzes Leuterhausen“, „Vorstellung des ILEK-Programms (Integrierte Ländliche Entwicklungskonzepte)“ auf der Liste der Vorschläge. Die VHS Badische Bergstraße möchte sich darüber hinaus mit ihrem Programmangebot präsentieren. 

Besuch der Fair-Trade-Messe in Stuttgart  

Renate Rothe und Egon Müller haben am 15. April die Internationale Messe für Fairen Handel – und dort im Speziellen zwei Veranstaltungen zur öko-fairen Beschaffung in Kommunen – besucht.

Vormittags wurden in  einer Podiumsdiskussion Praxisbeispiele aus Kommunen und Unternehmen vorgestellt.

Viele Kommunen beginnen die Einführung der öko-fairen Beschaffung mit einem Ratsbeschluss zum Ausschluss von Waren, die mit Kinderarbeit hergestellt werden.

Siegel von anerkannten Organisationen bieten hier weitgehende Sicherheit (s.u.)

Das Vergaberecht des Landes Ba-Wü ermöglicht es seit 2009, jetzt auch soziale und ökologische Kriterien in die Beschaffungsprinzipien einzubeziehen. Bei der VOB (Bauordnung) gilt immer noch das Prinzip des preisgünstigsten Angebotes, bei der VOL (z.B. Materialbeschaffung) ist es jetzt auch möglich, das wirtschaftlichste Angebot zu wählen und auch ökologische, soziale und faire Kriterien zugrunde zu legen (z.B. Pflastersteine, Dienstbekleidung, PC, Blumen, Kaffee und Bananen...)

Wichtig ist hier v.a. die Einstellung der mit der Beschaffung befassten Verwaltungs-bediensteten und des Bürgermeisters. Sie müssen überzeugt sein davon, dass öko-faire-soziale Beschaffung sinnvoll ist. Hier muss viel Informationsarbeit geleistet werden.

Die DEAB bietet kostenlos einen ½-tägigen Workshop für die Gemeinderäte, die Mitarbeiter und interessierte Gruppen, z.B. Agenda-Gruppe, an, um die Grund-informationen zu Sinn und Zweck der öko-fairen Beschaffung zu vermitteln. Die FINEP (Forum für internationale Entwicklung und Planung - Kooperationspartner der DEAB) bietet danach (kostenpflichtig) passgenaue Workshops in den Gemeinden an.

Wichtig ist auch der gesellschaftliche Diskurs darüber, dass nicht alleine der Preis das ausschlaggebende Kriterium bei der Beschaffung sein muss. Es kann langfristig preiswerter sein, sich um soziale Kriterien zu kümmern.

Welche ersten Schritte können wir hier in Hirschberg tun?

• Regelmäßige Anfragen an die Gemeindeverwaltung, was wo gekauft wird und ob Nachhaltigkeitskriterien schon eine Rolle spielen
• Anregung eines Workshops der DEAB bzw. danach FINEP, an dem auch Engagierte und Befasste der Nachbargemeinden teilnehmen
• Bürgerantrag bei der Kommune, bei Beschaffungen auf Waren, die mit Kinderarbeit hergestellt sein könnten, zu verzichten
• Änderung der Friedhofssatzung (in ca 6 Monaten möglich), in der Grabsteine aus ausbeuterischer Kinderarbeit auf dem Friedhof der Gemeinde verboten sind.
• Bildung interkommunaler Einkaufsgemeinschaften
• Aktionstag gegen Kinderarbeit in Schulen, Vereinen, Kirchen...

In einer weiteren Veranstaltung stellten sich Fairtrade-towns vor. Seit Januar 2009 können sich  Kommunen in Deutschland um den Titel „Fairtrade-Stadt“, “Fairtrade-Kreis“ oder „Fairtrade-Gemeinde“ bewerben. Fast 40 Fairtrade-Towns gibt es mittlerweile in Deutschland.

Wie wird man Fairtrade-town/Gemeinde/Region?

Fünf Kriterien müssen für die Erlangung des Status erfüllt werden:

• Ratsbeschluss, dass bei öffentlichen Sitzungen Fairtrade Kaffee ausgeschenkt wird
• Einrichtung einer Steuerungsgruppe
• Fairtrade-Produkte im Einzelhandel und in der Gastronomie (je nach Einwohnerzahl)
• Konsum von Fairtrade Produkten in Schulen, Vereinen, Kirchen, öffentlichen Einrichtungen
• Informationen in den Medien

Bei allen anwesenden Städtevertretern kam der Impuls für die Bewerbung um die Auszeichnung aus der Agenda-Bewegung oder der Eine-Welt-Arbeit. Bei einigen lag noch ein nachhaltiges Städte-Leitbild vor.

Auf dem Weg zur Fairtrade-town sollte anfangs überprüft werden, welche Aktivitäten es schon in der Gemeinde im Bereich fairtrade gibt, wo man schon gut aufgestellt ist. Danach sollten Kontakte aufgenommen werden zu Vereinen, Kirchengemeinden, Schulen, Jugendgemeinderat. Alle diese Gruppen sollen später auch – neben Vertretern aus der Gemeindeverwaltung - in der Steuerungsgruppe mit einem Sprecher vertreten sein.

Das wichtigste ist, dass alle Beteiligten vernetzt sind, voneinander wissen und kommunizieren, die Kräfte gebündelt werden. Die Beteiligung der Gruppen muss öffentliche Wertschätzung erfahren: „Wir sind dabei“- Schilder in Geschäften, Gaststätten.... Handwerker und Gewerbetreibende müssen überzeugt sein, dass fairer Handel auch ein Markenzeichen für ihre Tätigkeit ist.

Die Stadtfeste können als Forum benutzt werden, um den fairtrade-Gedanken und das Projekt bekannt zu machen und Beteiligte zu werden. Der Einkaufsführer am Ort muss aktualisiert werden und die beteiligten Unternehmen ausweisen. Die gepa berät Unternehmen/Gastronomen bei Hausbesuchen über Produkte, die sich eignen und die auch in großen Gebinden verfügbar sind.

Öffentlichkeitsarbeit kann auch mit anderen Organisationen zusammen betrieben werden, z.B. mit Amnesty international (verbindendes Kriterium sind hier die Menschenrechte). Fast alle Fairtrade-Städte haben auch ein öffentlichkeitswirksames Produkt kreiert: Städtekaffee oder Schokolade,

Weitere Infos unter www.fairtrade-towns.de

Ideen für Hirschberg:

Die Auszeichnung „fairtrade-town“ ist ein sehr ambitioniertes Projekt, dessen Durch-führung für die Interessenten wahrscheinlich sehr arbeitsintensiv ist.

Daher kann man vielleicht zuerst einmal kleine Sensibilisierungs-Schritte unternehmen, z.B.

• Angebot eines „fairen“ Gerichtes bei der Schlemmerwoche der Gewerbetreibenden im Herbst (öko-regional und fair),  Gespräche mit BdS führen
• Schlemmerkino mit einem „fairen“ Menu (eine Vorstellung wenigstens)
• Einkaufsführer aktualisieren und Fokus verstärkt auf öko-regional-fair legen
• Auch Geschenke der Gemeinde an Jubilare oder Mitarbeiter könnten aus Fairem Handel stammen (Schokolade, Saft) oder ein Begrüßungsgeschenk von dwp für Neubürger

8 GRÜNDE FÜR DEN ERFOLG DER GRÜNEN 

(nicht nur an der Bergstraße)

von Arndt Weidler

In Hirschberg und in Weinheim haben die Grünen erstmals die SPD bei Landtags- oder Bundestagswahlen überflügelt. Schriesheim und Dossenheim bleiben stabile Hochburgen der Grünen. Der Vorsprung der CDU auf den grünen Kandidaten ist erheblich geschrumpft. Die FDP hat nicht, wie üblich, von den frei herumschwirrenden, kommunal so starken „Freien Wählern“ profitieren können. Die Wahlbeteiligung war entlang der Bergstraße, vor allem aber in Hirschberg, extrem hoch, was den Erfolg der Grünen, als bislang „kleiner“ Partei umso wertvoller macht, weil die absolute Zahl der Wähler/innen enorm gewachsen ist. LINKE und Piratenpartei haben auch wegen der hohen Wählermobilisierung so unerwartet schlecht abgeschnitten.

1.      Glaubwürdigkeit und Prinzipientreue:

Nicht nur in der Atom- und Energiepolitik, aber dort besonders. Viele Bürgerinnen und Bürger an der Bergstraße haben persönlich gute Erfahrungen mit erneuerbaren Energien, Wärmedämmung und Energieffizienz gemacht und glauben dem verbreiteten Skeptizismus der bürgerlichen Parteien in diesem Bereich nicht mehr. Durch die traurigen Ereignisse in Japan ist vielen Menschen klar geworden, dass die Warnung vor dem Risiko der Kernenergie keine Panikmache und irrationale Hysterie ist. Die Grünen sind die Anti-AKW-Partei seit Gründung.

2.      Gewachsenes Selbstbewusstsein der BÜRGERINNEN UND BÜRGER (I):

Bankenkrise im Negativen und jüngstes Wirtschaftswachstum im Positiven haben den Bürgerinnen und Bürgern klar gemacht, dass der tatsächliche Einfluss der Politik im Bereich der wirtschaftlichen Entwicklung marginal ist. Sie wissen: Den Erfolg an der Bewältigung der wirtschaftlichen Krise können sie sich selbst zuschreiben. Es ist ein Erfolg der Beschäftigten und des Mittelstandes. Die CDU und die FDP schmückten sich hier seit Jahrzehnten mit fremden Federn und betrieben Legendenbildung von der eigenen „Wirtschaftskompetenz“, die von den realen Erfahrungen der letzten Jahre längst widerlegt wurde.

3.      Gewachsenes Selbstbewusstsein der BÜRGERINNEN UND BÜRGER (II):

Ob Schulpolitik, Stuttgart21 oder Ausstieg aus der Kernenergie. Die Bürgerinnen und Bürger trauen sich eigene Lösungen zu und können diese auch gegenüber den Politprofis kommunizieren, sich vielerorts sogar durchsetzen. Das grüne Versprechen vom „Gehörtwerden“, von mehr Bürgerbeteiligung trifft genau dieses Selbstbewusstsein. Der Wille und der Mut mehr Einfluss auszuüben, auch zwischen den Wahlen demokratische Verantwortung zu übernehmen, wachsen.   

4.      Kampagnenfähigkeit der Grünen:

Die Grünen verstehen es besser als andere Parteien, zu wichtigen Themen Massen zum Protest zu mobilisieren. Ihre politische Tradition ist die Tradition der Bürgerinitiativen und der lokalen Agenda-Arbeit. Diese Mobilisierungsfähigkeit hat massiv auf das Wahlverhalten von bisherigen Nichtwählern durchgeschlagen.

5.      Basisnähe und kommunale Verwurzelung der Grünen:

Die solide und verlässliche Arbeit in den Kommunen wird von den Bürgerinnen und Bürgern anerkannt und ist längst Grundlage für stabile zweistellige Ergebnisse der Grünen in den Gemeinden. Dies zeigen auch die aktuellen Ergebnisse der Kommunalwahlen in Hessen. Grüne Gemeinderät/innen und Bürgermeister in Städten und Gemeinden führen verlässlich und kompetent die Entwicklung ihrer Kommunen voran, ohne die Bevölkerung zu spalten – und werden dafür auch im Amt bestätigt.

6.      Gewachsene Allgemeinbildung und Informiertheit der Bevölkerung:

Homosexualität, Patchwork-Familien, Outsidertum, individuelle Lebensentwürfe, Umgang mit Behinderten, Gleichstellung der Frau, Freiheit der Religion werden von der großen Mehrheit der Bevölkerung nicht in Frage gestellt – sind längst keine gesellschaftlichen Tabus mehr. Auch in ländlichen Regionen macht man Erfahrungen mit Drogenabhängigkeit, hat Umgang mit Muslimen, hat Frauen als Vorgesetzte im Beruf. Die Medien und die Schulen bereiten die Menschen auf diese veränderte Gesellschaft vor, erklären und erläutern, nehmen Ängste in weiten Teilen der Bevölkerung. Die Grünen sind die einzige Partei die den gesellschaftlichen Status quo in ihre Programmatik einbaut und mit politischen Lösungen darauf reagiert. Andere Parteien erkennen dort gerade erst ihren Nachholbedarf.

7.      Moderne Wahlkampführung:

Stärker und besser als andere Parteien haben sich die Grünen Gedanken über die Art der Kommunikation ihrer Inhalte gemacht. Die Präsentation in den neuen Medien, über Plakate und Werbemittel signalisierten Frische und Veränderung. Außer der „Linken“ bekannte nur „Grün“ im Wahlkampf Farbe.

8.      Personelle Alternativen:

Profilierte Kandidat/innen, fest verwurzelt in der kommunalen Arbeit, mit einem hohen Maß an Glaubwürdigkeit und Kompetenz haben den Bürgerinnen und Bürger/innen die Sorge vor „grünen Spinnern“ genommen. Vor allem im Bereich der „Fachkompetenz“ ist den Bürgerinnen und Bürgern nicht länger einsichtig, warum ausgerechnet die so genannten „Volksparteien“ quasi automatisch die besseren Kandidaten haben sollten. Beispiele sind Rauhfelder in Mannheim, Aras oder Woelfle in Stuttgart, aber auch Uli Sckerl für den Wahlkreis Weinheim. 

Erfolgreicher Auftakt der Informationskampagne „Faire Öffentliche Beschaffung“

Bei kaltem Wetter aber strahlendem Sonnenschein eröffnete die GLH am Samstagvormittag ihre Kampagne für öko-faire öffentliche Beschaffung in der Gemeinde Hirschberg. An Infoständen vor den beiden Hirschberger EDEKA-Märkten sprachen Mitglieder mit Bürgerinnen und Bürgern, um sie über Inhalte und Ziel der Kampagne zu informieren.

Neben Informationsmaterial verschiedener unabhängiger Organisationen, die sich intensiv mit dem Thema auseinandersetzen, verteilten die Hirschberger Grünen Postkarten, die an die Hirschberger Verwaltung adressiert waren. In dem Postkartentext fordern die Einsender Bürgermeister Just und die Vertreter aller Gemeinderasfraktionen auf, sich künftig für öko-faire Kriterien in allen Bereichen der öffentlichen Beschaffung einzusetzen. Über dreihundert Karten brachten die Grünen auf diese Weise unter die Bürgerinnen und Bürger, die diese zum Teil direkt am Stand ausfüllten.

Hier findet sich der Text der Postkarte

Ausstellung „Baden-Württemberg gegen ausbeuterische Kinderarbeit“

Darüber hinaus wird ab dem 22. November im Foyer des Rathauses eine vom Dachverband Entwicklungspolitik e.V. konzipierte und vom Baden-Württembergischen Landeswirtschaftsministerium geförderte Ausstellung zum Thema „ausbeuterische Kinderarbeit“ gezeigt werden, die auch praktische Vorschläge für Umsetzungen in den Gemeinden enthält.

Weitere Informationen unter www.ci-romero.de, www.finep.org und www.deab.de

Bürger gründen „Klimaschutz⁺“-Umweltstiftung in Heidelberg

Zum Weltklimatag 10.10.2010 ging in Heidelberg die „Klimaschutz⁺“-Stiftung, eine Initiative Heidelberger Bürger an den Start. Ziel der Stiftung ist es, den Ausbau der erneuerbaren Energien durch die Förderung bürgerschaftlichen Engagements zu unterstützen. Dieses Engagement soll die drei Bereiche "Klimaschutz und Energiewende", "Armutsbekämpfung und UN-Millenniumsziele" sowie "Friedenspolitik und Abrüstung" miteinander verbinden.

„Klimaschutz⁺" stellt sich die Aufgabe Mitmenschen zu finden, die bereit sind täglich mindestens 3 Cent zu riskieren, die sie in einen gemeinsamen Stiftungstopf werfen. Die Mittel werden mit Mitteln der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) gedoppelt und im Bereich der erneuerbaren Energien investiert. Die dadurch wiederum erwirtschafteten Erträge über die Einspeisevergütung des EEG (Erneuerbare Energien Gesetz) werden zu 100% an Initiativen, die gemeinnütziges, bürgerschaftliches Engagement fördern ausgeschüttet. 

Auch in Hirschberg werden weitere Anstifter gesucht, die damit den Startschuss zum Aufbau eines  kommunalen Hirschberg „Klimaschutz⁺“-Stiftungstopf geben könnten.

Weitere Informationen unter www.klimaschutzplus.org oder „Klimaschutz⁺“-Stiftung e.V. Werderstraße 36, 69120 Heidelberg, Tel 06221 409247, Fax: 06221 603813

Argumente des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21

Die vieldiskutierte Faktenschlichtung zum Bahnprojekt Stuttgart 21, unter der Leitung des ehemaligen CDU-Generalsekretärs Heiner Geißler am 22.10.2010 beschäftigte sich im Wesentlichen mit verkehrlichen Wirkungen und der Leistungsfähigkeit des Bahnknotens Stuttgart 21. Die wesentlichen Argumente und Fragestellungen des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 wurden nochmals zusammengetragen.

Vier zentrale Bereiche werden bei der Argumentation unterschieden:

• Wirkungen des Projekts auf die Fernverkehrsanbindung der Metropolregion Stuttgart
• Bedeutung der Fernverkehrsanbindung des Flughafens Stuttgart
• Auswirkungen auf den Regional- und Nahverkehr
• Betriebliche Leistungsfähigkeit des Knotens Stuttgart 21
  
  

Das ganze Argumentationspapier steht hier zum download als pdf-Datei zur Verfügung (pdf 435 KB)

Schritt für Schritt zur „FAIRgabe“ im kommunalen Beschaffungswesen

GLH startet Aktionswochen für öko-faire Beschaffung – Infostände an den EDEKA-Märkten am 23. Oktober 

Mit rund 360 Mrd. Euro ist die öffentliche Hand, Bund, Länder und Kommunen, der größte Einkäufer von Waren und Dienstleistungen in Deutschland. Gleichzeitig dominiert durch vielerorts klamme öffentliche Kassen bei Verwaltungen und Behörden, den Vorgaben der Politik folgend, eine von kurzfristigen Überlegungen geprägte „Geiz ist geil“-Mentalität.

Menschenunwürdige Zustände aktiv verhindern

Im völligen Gegensatz dazu, verlangen die globalen Herausforderungen – vom Klimaschutz bis zur Einhaltung der Menschenrechte – ein neues Konzept des nachhaltigen Wirtschaftens. Die Entscheidungen und das Verhalten der Länder und Kommunen bei der Beschaffung, also dem Einkauf von Verbrauchsgütern und Materialien, sind dabei ein strategischer Ansatzpunkt, um soziales und ökologisch zukunftsfähiges Konsumverhalten vorbildhaft anzustoßen. Gleichzeitig kann die öffentliche Hand als bedeutender Investor und Einkäufer, Umwelt zerstörerische Praktiken und menschenunwürdige Zustände in der Produktion von Waren aktiv verhindern.

Geänderte EU-Richtlinien erleichtern öko-faire Beschaffung

Einige Dutzend Kommunen in Baden-Württemberg haben mittlerweile Beschlüsse gefasst, nachhaltige, soziale und ökologische Standards bei der Auftragsvergabe und der Beschaffung zu berücksichtigen. Sie setzen damit eine EU-Richtlinie aus dem Jahr 2004 um, die erst 2009 ins deutsche Vergaberecht als Kann-Vorschrift übernommen wurde. Das Land Baden-Württemberg selbst hat sich z.B. im Oktober 2008 verpflichtet, bei öffentlichen Beschaffungen den Erwerb von Produkten aus ausbeuterischer Kinderarbeit zu vermeiden und empfiehlt den Kommunen diese Regelung ebenfalls anzuwenden.

Vorreiter Heidelberg

Einige Gemeinden gehen darüber hinaus und fordern grundsätzlich die Einhaltung der Menschen- und Arbeitsrechte sowie des Umweltschutzes – etwa die Stadt Heidelberg. Auf diese Weise können Kommunen einen Beitrag zur Nachhaltigkeit und zur fairen Globalisierung leisten.

Informationsstände und Postkartenaktion

Mit einer Vielzahl von Aktionen möchte die GLH in Hirschberg in diesem Herbst bei den Bürgerinnen und Bürgern für eine Umsetzung öko-fairer Standards bei der Beschaffung in der Gemeinde Hirschberg werben. Am Samstagmorgen, den 23. Oktober gibt es dazu Infostände vor den Einkaufsmärkten in beiden Ortsteilen. Bei dieser Gelegenheit werden die Hirschberger Grünen auch mit der Verteilung von Postkarten beginnen, mit denen die Hirschbergerinnen und Hirschberger Bürgermeister Just und die Gemeinderäte schriftlich auffordern können,

• künftig sozial und ökologisch verantwortlich produzierte Produkte für die Gemeinde einzukaufen;
• sich für einen Gemeinderatsbeschluss zur verantwortlichen Beschaffung in allen Bereichen, die die Gemeinde Hirschberg selbst verantwortet, einzusetzen und der sich nicht allein auf das Verbot ausbeuterischer Kinderarbeit beschränkt;
• sowie einen entsprechenden Beschluss wirkungsvoll umzusetzen und den Gemeinderat und die Öffentlichkeit (z.B. im Rahmen des Hirschberger Bürgertages) regelmäßig über die getroffenen Maßnahmen zu informieren.   

Ausstellung „Baden-Württemberg gegen ausbeuterische Kinderarbeit“

Darüber hinaus wird ab dem 22. November im Foyer des Rathauses eine vom Dachverband Entwicklungspolitik e.V. konzipierte und vom Baden-Württembergischen Landeswirtschaftsministerium geförderte Ausstellung zum Thema „ausbeuterische Kinderarbeit“ gezeigt werden, die auch praktische Vorschläge für Umsetzungen in den Gemeinden enthält. (Infos unter www.deab.de)

Gleichzeitig plant die GLH-Fraktion eine Anfrage an die Verwaltung, in welchen Bereichen derzeit nach ausdrücklich sozialen und ökologischen Kriterien eingekauft wird. Die GLH hofft damit auch die Grundlage für einen interfraktionellen Antrag im kommenden Jahr, für die Umsetzung ökologischer und fairer Beschaffungsrichtlinien in Hirschberg zu schaffen. 

Das versteckte Wasser

Gerade an diesen heißen Sommer-Sonnentagen lechzen Menschen, Tiere und Pflanzen nach Wasser. Besonders in diesen Zeiten stellt sich die Frage nach unserem sichtbaren und versteckten Wasserkonsum. Wir haben den Wasserverbrauch im Haushalt enorm gesteigert. Heute verbraucht jeder Bundesbürger jeden Tag ca. 145 Liter Wasser, das meiste davon zum Reinigen und Waschen.

Aber es reicht nicht, wenn man zusammen zählt, was sichtbar durch Kloschüssel und Küchenausguss rinnt. Will man den wirklichen Wasserverbrauch berechnen, muss man auch das „virtuelle Wasser“ einbeziehen. Das Konzept des „virtuellen Wassers“ wurde in den 90-er Jahren erfunden, um einen neuen Ansatz zum globalen Wassermanagement zu finden. Virtuelles Wasser bezeichnet die Menge an Wasser, die zur Herstellung eines Produktes verbraucht wird – und dieses Wasser sollte jeder Haushalt einmal in seine Verbrauchsberechnung mit einbeziehen.

So werden z.B. für die Herstellung von 1 Liter Milch 1000 Liter Wasser verwendet, in 1 spanischen Erdbeere stecken 7 Liter Wasser, in einem Steak 400 Liter .

Legt man diese Verbrauchszahlen zugrunde, so verbraucht ein Deutscher durchschnittlich 4000 Liter Wasser pro Tag!! Ganz schön viel, oder?

Was bedeutet ökofaire, nachhaltige Beschaffung?

Die Globalisierung führt zu einer globalen arbeitsteiligen Produktion von Waren. Viele Waren werden da hergestellt, wo es am billigsten ist (hohe Subventionen, wenig Umweltauflagen, geringe Steuern, geringe Löhne, wenig Arbeitnehmerrechte z.B.).

Die Waren werden oft sehr weit transportiert, ein Paar Jeans z.B. insgesamt 15.000 km. Das hat negative Auswirkungen, führt zum Abbau von Arbeitnehmerrechten und zu einem Lohndumping. Die Menschen werden ausgebeutet, und an vielen Standorten in Mittelamerika und Asien liegen die Arbeitsbedingungen weit unter denen, die durch die Internationale Arbeitsorganisation vorgeschrieben sind.

Viele vollzeitbeschäftigte Menschen weltweit haben ein Einkommen, das alleine zum Überleben nicht ausreicht. Trotz dieser Erkenntnis nehmen viel zu wenig Privatpersonen, aber auch öffentliche Einrichtungen daran teil, dies bei ihren Kaufentscheidungen auch nur ansatzweise zu verändern.

Alle müssen sich ihrer  Macht als Verbraucherinnen und Verbraucher bewusst werden und Nachhaltigkeit und Gerechtigkeit  in allen Kaufentscheidungen  berücksichtigen. Firmen und öffentliche Institutionen müssen sich daran orientieren, dass sie eine soziale und ökologische Verantwortung haben, die von unabhängigen Organisationen kontrolliert wird.

Ökofaire Beschaffung bedeutet für die Stadt- und Gemeindeverwaltungen, dass sie sich den Weg machen, nach Möglichkeit nur solche Produkte zu erwerben, die Ressourcen schonen, möglichst umweltverträglich sind und den Menschen, die an der Produktion bzw. dem Vertrieb beteiligt sind, sozialverträgliche Arbeitsbedingungen gewähren. Dadurch setzen sie die 2009 modernisierte Vergabeverordnung der Bundesrepublik Deutschland endlich in die Praxis um.

Es ist sicherlich sinnvoll, dass möglichst viel, möglichst schnell ökofair beschafft wird. Trotzdem kann man die Praxis nicht von einem Tag auf den anderen verändern. Ohne das Gesamtziel aus den Augen zu verlieren – bis 2014 nämlich 50 % der Waren ökofair und nachhaltig zu beschaffen – sollte jede Gemeinde ihr Vergabesystem auf den Prüfstand stellen und es in kleinen Schritten umstellen... Ökofair zu beschaffen muss bei uns den gleichen Stellenwert erlangen, wie der Gedanke einer wirtschaftlichen und sparsamen Beschaffung. Dann ist es auch keine zusätzliche Arbeit mehr, sondern ist Bestandteil des Beschaffungswesens.

Hirschberger Grüne unterstützen die erneute Kandidatur

Die Zeichen stehen 2011 auf Wechsel in Baden-Württemberg. Und der Bergsträßer Landtagsabgeordnete Uli Sckerl wird diesen Wechsel mit herbeiführen. Davon sind die Hirschberger Grünen überzeugt. Auch mit den Stimmen der Hirschberger Delegierten wurde der innen- und kommunalpolitsche Sprecher von Bündnis90/Die Grünen im Stuttgarter Landtag auf dem Kreisparteitag der Bergsträßer Grünen am 17. Mai in Schriesheim zum Kandidaten für die Landtagswahl im kommenden Jahr gewählt.

Der 59jährige Sckerl, der für die GAL im Weinheimer Gemeinderat sitzt und auch Sprecher der Grünen Kreistagsfraktion ist, ist ein ausgewiesener Kenner kommunaler Zusammenhänge und der besonderen Bedürfnisse der Kommunen. Bis vor kurzem war er Landesvorsitzender der kommunalpolitischen Vereinigung „Grüne und Alternative in den Räten von Baden-Württemberg“ (GAR) e.V.. Mit ihm hatten schon in den letzten vier Jahren alle Bergsträßer Gemeinden einen außerordentlich kompetenten Fürsprecher im Stuttgarter Landtag. Wenngleich seine Spezialthemen im Landtag die Bereiche „Innere Sicherheit“, „Vorratsdatenspeicherung“, „Rechtsextremismus“ und „Kommunale Finanzen“ sind, hat Sckerl sich in der bisherigen Legislatur immer auch in den grünen Kernthemen wie Verkehr (S-Bahn-Ausbau Rhein-Neckar), Klimaschutz und Energie (Rolle der Stadtwerke bei der dezentralen Versorgung, Atomausstieg und Förderung erneuerbarer Energien) und vor allem Bildung (Werkrealschuldiskussion, längeres gemeinsames Lernen, individuelle Förderung) an der Bergstraße zu Wort gemeldet.

Neben einer notwendigen, strukturellen finanziellen Entlastung der Gemeinden, insbesondere in Zeiten der Finanzkrise durch das Land, sieht Sckerl dort auch die wahlentscheidenden Themen des nächsten Jahres. Die entscheidenden Debatten würden ohnehin nur noch zwischen schwarz und grün im Land geführt, wird Sckerl in der Rhein-Neckar-Zeitung zitiert. Sckerl spricht gar von der Rolle der Grünen als „der Baden-Württemberg-Partei“ im Land. Sein eigener Beitrag im Landtag und sein Auftreten im Wahlkreis rechtfertigen diese selbstbewusste Einschätzung.

Als langjähriger Hirschberger Gemeinderat, pflegt Uli Sckerl nach wie vor ausgezeichnete Beziehungen zum OV von B90/Die Grünen und zur GLH. Vielfach steht er auch hier der Fraktion mit Rat und Tat zur Seite. Daher wird es eine Selbstverständlichkeit sein, dass die Hirschberger Grünen Sckerl geschlossen bei seiner Landtagskandidatur unterstützen und mit ihm für sein Direktmandat kämpfen.

Gemeinde hat bei der Auswahl der Betreiber keine echte Wahl – Postillion übernimmt ab August 2011 auch die neue Kindertagesstätte in Großsachsen

In der Gemeinderatssitzung am 30.3.2010 stand unter anderem die Entscheidung über den künftigen Betreiber der geplanten Kindertagesstätte an der Markthalle in Großsachsen an. Dort soll in unmittelbarer Nachbarschaft zum neuen Seniorenzentrum bis 2012 ein Gebäude mit Platz für maximal 20 Kleinkinder im Alter zwischen ein und drei Jahre entstehen. Neben dem in Leutershausen bereits tätigen Anbieter Postillion e.V. hatte sich auch die AWO-Rhein-Neckar mit einem eigenen Betreiberkonzept angeboten. Das Hirschberger Familienbüro hatte zur Vorbereitung der Entscheidung im Gemeinderat einen ausführlichen Fragebogen an beide  Bewerber mit Bitte um Erläuterung versandt, das dem Gemeinderat als Entscheidungshilfe zur Verfügung stand.

Beide Betreiber finden grundsätzlich gleiche Bedingungen für den Betrieb vor. Sie erhalten das betreffende Grundstück von der Gemeinde auf 25 Jahre in Erbpacht. Investition in Bau und Betrieb werden mit der Gemeinde über die monatlichen Beiträge verrechnet. Gruppengrößen und Personalschlüssel schreibt der Gesetzgeber den Betreibern ohnehin vor. Beide Bewerber planten ursprünglich mit eigenen Architekten und Bauträgern in das Projekt einzusteigen. Nach Gesprächen konnte sich aber nur Postillion e.V. auch eine Kooperation mit dem Bauträger und Investor des benachbarten Seniorenzentrums (FWD) vorstellen. In beiden Konzepten liegen die prognostizierten Investitionskosten im Bereich von 520 bis 560 Tausend Euro.      

Die GLH bedauert, dass es der AWO, als anerkanntem Träger der Sozial- und Jugendhilfe in mehreren Präsentationsrunden und in den verschiedenen Gremien zu keinem Zeitpunkt gelungen sei, ein überzeugendes pädagogisches Konzept für die geplante Einrichtung zu präsentieren. Darüber hinaus sei es von der AWO versäumt worden, ihr auf dem Papier für die Gemeinde und die Eltern deutlich attraktiveres Leistungsangebot (längere Gesamtöffnungszeiten, bei erheblich niedrigeren, durchschnittlichen Monatsbeiträgen pro Kind sowie eine deutliche soziale Staffelung der Beiträge nach dem Einkommen der Eltern) transparent und objektiv nachvollziehbar darzustellen.

Dies gelang dem Verein Postillion, bzw. ihrem Geschäftsführer, Stefan Lenz, weitaus überzeugender trotz der erheblich höheren Kosten, die auf die Gemeinde (sie übernimmt 68% der Betriebskosten) und vor allem die Eltern durch Postillion e.V. zukommen werden. „Die AWO machte den Eltern und Gemeinde das deutlich günstigere Angebot, hat uns aber zu keinem Zeitpunkt erklären können, wie diese vergleichsweise niedrigen Tarife zustande kamen und wie zuverlässig deren Umsetzung erfolgen wird“ beklagte GLH-Gemeinderätin Monika Maul-Vogt. „Bei der Darstellung der geplanten pädagogischen Ansätze und Methoden herrschte bei der AWO völlige Fehlanzeige. Eine objektive, vergleichende Meinung konnte man sich auf dieser Grundlage eigentlich nicht bilden“.

Letztlich ist die Grüne Liste nicht verwundert darüber, dass die AWO ihre Bewerbung zurückzog. Immerhin bekommt man nun mit Postillion e.V. einen  erprobten Betreiber für die Großsachsener Kindertagesstätte, mit dem die Gemeinde und das Familienbüro schon seit mehreren Jahren in Leutershausen vertrauensvoll zusammenarbeitet. 

GLH begrüßt die Hirschberger Google StreetView-Lösung

Die GLH zeigt sich erfreut darüber, dass Bürgermeister Just die Sorgen und Bedenken vieler Hirschberger Bürgerinnen und Bürger offensichtlich ernst nimmt. Just sagte bei der Verwaltungsausschusssitzung am 17.3. zu, dass die Gemeinde die Hirschberger umfassend zu Google StreetView informieren werde. Auf Anregung der GLH erklärte sich die Verwaltung sogar bereit, nach dem Vorbildanderer Gemeinden schriftliche Einwendungen von Bürgern gegen Darstellung ihrer Häuser und Wohnungen in den Hirschberger Bürgerbüros zu sammeln und anschließend gemeinsam bei Google einzureichen. Die Möglichkeit zur individuellen Einspruchnahme bleibt davon natürlich unberührt.

Alle Bürger haben ohnehin nach einer Vereinbarung zwischen dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und dem Unternehmen Google Inc. immer die Möglichkeit, dort Einspruch gegen die Darstellung ihrer Person, ihres Hauses oder auch gemieteter Objekte einzureichen und auf die Unkenntlichmachung einzelner Darstellungen zu bestehen. Ein Musteranschreiben kann hier heruntergeladen werden.

Der Service, den Google (aber auch andere Unternehmen) mit StreetView anbieten überschreitet also auch nach Einschätzung der GLH nur in wenigen Fällen das Recht am eigenen Bild. Wo dies der Fall sei, biete der Gesetzgeber bislang ausreichende Möglichkeiten im eigenen Interesse einzuschreiten. Ohnehin liege es, insbesondere bei der Nutzung von Internetangeboten, an den einzelnen Nutzerinnen und Nutzern, auf einen zurückhaltenden und vorsichtigen Umgang mit persönlichen Daten zu achten.

Nach Ansicht der GLH gleichen sich für Gemeinden wie Hirschberg (aber auch für den einzelnen Nutzer) die Vor- und Nachteile, die Google StreetView bietet, gegenseitig aus. In Deutschland startet Google übrigens voraussichtlich Ende 2010. Wie das Ganze letztlich aussehen wird, kann man bereits am Beispiel unserer Partnergemeinde Brignais sehen. In Frankreich bietet Google Maps die Ansicht StreetView schon seit letztem Jahr an. Weitere Informationen bietet das Bundesministerium für Verbraucherschutz.

In Heddesheim startet die Offenlage der Pfenning-Planungen

Die Heddesheimer Grünen weisen auf den Beginn der Offenlage und Einwendungsmöglichkeiten im Zusammenhang mit der geplanten Ansiedlung eines Frachtzentrums der Firma pfenning logistics hin. Auch Hirschberger Bürgerinnen und Bürger können sich somit ein Bild von den Dimensionen und Auswirkungen der Planungen machen. Am Dienstag, den 23. März findet um 19.30 Uhr im Bürgerhaus Heddesheim eine Informationsveranstaltung zum Thema "Offenlage Projekt pfenning logistics" statt.

Aus dem Aufruf des OV-Heddesheim:

"Am seit nunmehr einigen Monaten sorgen sich unsere Bürgerinnen und Bürger angesichts der unabsehbaren Folgen des Ansiedlungsprojektes pfenning logistics vor unserer Haustür. Im Rahmen der Bauleitplanung erfolgt seit heute die Offenlage aller Plaungsunterlagen im Rathaus Heddesheim. Alle Einwohnerinnen und Einwohner, Nachbarn haben nun die Gelegenheit, schriftliche Einwände gegen das Vorhaben einzubringen. Einwände, die von der Verwaltung sorgfältig geprüft werden müssen!

Jedes Jahr werden viele dutzend Bauprojekte durch engagierte Bürgerinnen und Bürger verzögert oder gestoppt. Ergreifen auch Sie Gelegenheit, Ihrem Unmut Luft zu machen!

Auf Anfrage zahlreicher Bürgerinnen und Bürger stehen seit dem 15.3. 2010, 0.00 Uhr sämtliche Plaungsunterlagen auf der Website von Bündnis 90/Die Grünen Heddesheim zur Verfügung. Unter
http://www.gruene-heddesheim.de/home/projekt-pfenning/ erfahren Sie, wie einfach es ist, einen Einwand vorzubringen.

*Bitte denken Sie daran:* Ihre Einwände sind ...
*... WICHTIG* - denn jede Stimme gegen pfenning zählt!
*... EFFEKTIV* - den laut Gesetz müssen alle Ihre Einwände behandelt und abgewogen werden!
*... EINFACH* - denn einen Einwand zu verfassen ist nicht schwer und kostet Sie nur wenige Minuten Zeit!
*... UNBEDENKLICH* - denn Ihnen entstehen dadurch keinerlei Nachteile, Haftungen oder andere Konsequenzen!"

Werkrealschule auf der Werkbank

Die Grüne Liste hatte bereits im November davor gewarnt. Jetzt ist es so gekommen. Der gemeinsame Antrag der Gemeinden Heddesheim und Hirschberg auf eine Kooperation beider weiterführenden Schulen zu einer Werkrealschule neuen Typs wurde vom Regierungspräsidium und vom Kultusministerium als nicht genehmigungsfähig abgelehnt. Beide Gemeinden müssen nun bis spätestens 15. März 2010 ein geändertes Konzept, das vor allem in einer Verlegung gleicher Jahrgangsstufen an einen gemeinsamen Schulort besteht, vorlegen.

Nun drängt die Zeit, will man den Antrag noch für das Schuljahr 2010/11 in den örtlichen Gremien durchboxen. Deswegen entscheidet der Hirschberger Gemeinderat bereits in seiner Sitzung am kommenden Dienstag, 18.30 Uhr, Bürgersaal im Rathaus „abschließend“ über das neue Schulkonzept, das derzeit eigentlich nur aus einer dünnen Presseerklärung der Gemeinden Hirschberg und Heddesheim besteht. (TOP 4 der GR-Sitzung als pdf)

Aus Sicht der GLH geht es hierbei nur noch um Gesichtwahrung auf Seiten der Bürgermeister ebenso wie auf Seiten der Schulverwaltung, insbesondere dessen politischen Repräsentanten, Staatssekretär Georg Wacker (CDU). Die Kinder, die betroffenen Lehrerinnen und Lehrer  sowie die Gemeinden haben von dieser Änderung eigentlich nur Nachteile. Für die Schüler und Lehrer bedeutet dies eine weitere Verschlechterung ihrer allgemeinen Schulsituation. Für die Schulträger, die Gemeinden Hirschberg und Heddesheim, höhere Kosten, weil beide Standorte die notwendigen Fachräume vorhalten müssen, bei gleichzeitiger schlechterer Auslastung der Klassenräume. Die Reform der Werkrealschule in Baden-Württemberg entlarvt sich dabei einmal mehr als schulpolitische Augenwischerei ohne jedes inhaltliches Konzept.

Rückantwort GLH zur Stellungnahme Bürgermeister Just

Entnehmen wir es Ihrer Antwort richtig, so verstehen wir, dass einer der besonderen objektiven, sachlichen Gründe, die aus Ihrer Sicht eine Ausnahmegenehmigung für den Standort Hirschberg/Heddesheim zulassen, im Wesentlichen darin bestehen, den Schülerinnen und Schülern eine "sensible, sanfte Entwicklung" in Wohnortnähe zu ermöglichen. Ob dies ausreichen, wird eine begründete Ausnahme für den Standort Hirschberg zu rechtfertigen, möchten wir, will sich die Landesregierung in der Interpretation des von ihr beschlossenen Werkrealschulgesetzes und der Zielsetzung einer Verringerung der Schulstandorte nicht unglaubwürdig machen, bezweifeln.

Auch das bestehende Hirschberger/Heddesheimer Konzept selbst ist uns durchaus bekannt. Unsere Frage zielte aber dahin, ob es die Antragsteller aufgrund der Äußerungen des Kultusministeriums nicht für nötig befinden, weitere, darüber hinaus gehende, stichhaltige Gründe zu benennen, die der Genehmigungbehörde nahelegen eine Ausnahme zu befürworten.

Was den in unserer Wahrnehmung ungenügendenden Informationsfluss zwischen den Gemeinden Hirschberg und Heddesheim betrifft, so entnehmen wir Ihrer Antwort, dass die Regelung Hirschberg den Sitz der Hauptstelle zu überlassen und Heddesheim im Gegenzug den Vorsitz im noch zu schaffenden neuen Schulbezirk zuzusprechen auf Verwaltungsebene einvernehmlich getroffen wurde. Eine weitergehende Kompromissbereitschaft konnten wir aus den, ebenfalls in der Presse zitierten Äußerungen von Mitgliedern des Hirschberger Gemeinderates nicht wirklich entnehmen. 

Für die anstehenden Gespräche in den nächsten Wochen, die ja durch die unterstützende Entscheidung des Hedesheimer Gemeinderates von gestern Abend notwendig sein werden, wünschen wir Ihnen viel Erfolg. Die GLH honoriert dabei durchaus, dass die Gemeinde Hirschberg, was den Schulstandort betrifft, sich für die (für den Schulträger) kostspieligere Variante entschlossen hat. Ob sie aber auch bildungspolitisch zur besten Lösung im Sinne unserer Kinder führt, darüber müssen die politischen Gruppierungen in der Willensbildung vor der nächsten Landtagswahl streiten. Die Grüne Liste ist dabei der Ansicht, dass die Werkrealschule langfristig dabei kein Teil der Lösung sein kann. Wie eine solche unter den gegeben Umständen auch hätte aussehen können, darauf weisen die Weinheimer Grünen in einem aktuellen Antrag zur Debatte hin, den wir Ihnen zu Ihrer Information anhängen.

Antwort von Bürgermeister Just

Sehr geehrter Herr Weidler,
sehr geehrte Vertreter der Presse,

als Bürgermeister der Gemeinde Hirschberg möchte ich zunächst festhalten, dass in den vergangenen Wochen und Monaten gemeinsam mit der Gemeinde Heddesheim ein Antrag auf eine gemeinsame Werkrealschule nach neuer Konzeption erarbeitet wurde, der u. E. (und da spreche ich durchaus auch im Namen meines Amtskollegen Michael Kessler) inhaltlich und damit vor allem pädagogisch von höchster Qualität gekennzeichnet ist.

Allerdings gilt an dieser Stelle festzuhalten, dass bereits von Anfang an der Diskussionen klar war, dass das Beharren auf eine vertikale Trennung der Klassenstufen 8 - 10, welche wir durch die wörtliche Regelung in § 6 des Schulgesetzes als für uns möglich erachten, die Notwendigkeit einer tiefgreifenden Begründung für dieses Konzept mit sich bringen würde.

Ohne das komplette Konzept an dieser Stelle zu zitieren (dieses wurde ja auch bereits zweimal in den öffentlichen Sitzungen des Gemeinderat getan) möchte ich festhalten, dass beide Gemeinderäte der betroffenen Kommunen Einigkeit darüber erzielt haben, dass es vor dem Hintergrund des neuen Schulgesetzes wichtig ist, den Kindern, die (aus welchen Gründen auch immer) einen gewissen Lernrückstand oder ein gewisses Lerndefizit haben, eine sensible und sanfte Entwicklung in ihrem gewohnten Umfeld (d. h. in ihrer Gemeinde) zu ermöglichen.

In der Pressemeldung des Kultusministeriums der vergangenen Woche sehen wir uns im Übrigen bestätigt, dass in besonders begründeten Ausnahmefällen eine solche vertikale Trennung in den Klassen 8-10 möglich wird. Mehr noch glauben wir auf der Basis des o. g. Ansatzes durchaus objektive und sachliche Gründe erarbeitet zu haben, die das Regierungspräsidium sowohl pädagogisch wie auch organisatorisch in die Lage versetzen könnten die außergewöhnliche Kooperation als Ausnahmefall zu akzeptieren.

Was den Informationsfluss zwischen Hirschberg und Heddesheim anbelangt möchte ich festhalten, dass - egal zu wessen Gunsten die Entscheidung Hauptstelle ausgeht - von beiden Seiten Kompromisse einzugehen sind. Mögliche Vorgehensweisen wurden und werden auch in Zukunft gegebenenfalls mit den Fraktionsvorsitzenden (also auch mit dem der Grünen Liste Hirschberg) beider Gemeinden abgestimmt.

Was Ihre Frage 3 und damit Alternativpläne bei einer möglichen Ablehnung angeht möchte ich das in der nächsten Woche mit dem staatlichen Schulamt und dem Ministerium zu führende Gespräch abwarten. Ich darf Ihnen jedoch meine Zuversicht mit auf den Weg geben, dass ich der Überzeugung bin ein Konzept erarbeitet zu haben, welches im Sinne unserer Kinder, und nicht im Sinne wirtschaftlicher Interessen entwickelt wurde und damit eine realistische Chance auf Umsetzung verdient hat. Mehr noch sehe ich derzeit auf der aktuellen gesetzlichen Grundlage keine Alternative mit annähernder Qualität.

Mit freundlichen Grüßen

Manuel Just
Bürgermeister

Offener Brief der GLH: Fragen zum Antrag Werkrealschule/Kooperation mit Heddesheim 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Just,

mit einiger Beunruhigung haben wir in den vergangenen Tagen die Berichterstattung in der örtlichen Presse verfolgt. Dort waren zum Teil recht widersprüchliche Aussagen zu den Erfolgschancen hinsichtlich des von Hirschberg vorgeschlagenen Konzeptes für den Erhalt der Werkrealschule in Leutershausen nachzulesen. Die in den Zeitungen zitierten Anweisungen des Kultusministeriums an die Schulämter der Regierungspräsidien, welche für die Genehmigung der Anträge zuständig sind, stellen nach Einschätzung der Grünen Liste Hirschberg insbesondere für das von Hirschberg beantragte Modell einer vertikalen Teilung der Klassenstufen 8 bis 10 an zwei getrennten Standorten ein ausgesprochen hohes Hindernis dar. Die widersprüchlichen Äußerungen verschiedener Landtagsabgeordneter, insbesondere der verantwortlichen Regierungskoalition, haben bei uns und vielen betroffenen Hirschberger Eltern große Verunsicherung ausgelöst, was die Zukunft des Schulstandortes Martin-Stöhr-Schule in Leutershausen betrifft.

In der vergangenen Woche haben wir uns gemeinsam mit der Fraktion der Heddesheimer Grünen zu diesem Thema beraten. Zu unserer aller Verwunderung mussten wir dabei feststellen, dass die Heddesheimer Kollegen erst aus Berichten in der Zeitung erfahren hatten, dass der Hirschberger Gemeinderatsbeschluss vorsieht, die Martin-Stöhr-Schule als Hauptstelle und die Heddesheimer Johannes-Keppler-Schule künftig als Außenstelle des Kooperationsmodells zu führen. Dies hat im Heddesheimer Gemeinderat offensichtlich zu einigem Unmut geführt, nicht nur bei den Grünen Ratskollegen.

Zudem besteht bei den Heddesheimer Gemeinderäten die Befürchtung, dass diese Entscheidung mittelfristig darauf hinaus laufen könnte, dass der Standort Heddesheim als Werkrealschulstandort ganz aufgegeben werden muss. Wie Sie wissen, berät der Heddesheimer Gemeinderat den gemeinsamen Antrag Werkrealschule in seiner Sitzung am kommenden Donnerstag.   

Vor diesem Hintergrund möchten wir Sie bitten, uns die folgenden Fragen zu beantworten. Da diese Diskussion die Hirschberger Öffentlichkeit sehr beschäftigt, bitten wir Sie, Herr Just, Verständnis dafür zu haben, dass wir diese Fragen in einem offenen Brief an Sie richten. Wir würden Sie daher auch um eine zeitnahe Beantwortung bitten.

• Welche „objektiv sachlichen Gründe“ wie sie das Kultusministerium in seinem Schreiben an die Schulämter fordert, werden die gemeinsamen Antragsteller Hirschberg und Heddesheim gegenüber der Genehmigungsbehörde anführen, um ihr von den Vorgaben des § 6, Schulgesetz abweichendes Werkrealschulmodell zu begründen? Die Frist hierzu läuft unseres Wissens am 15. Dezember 2009 ab. Gibt es seitens der Antragsteller über das vorliegende Konzept hinausreichende Gründe, auf die verwiesen werden kann? 
• Wie erklären Sie sich den Umstand, dass der Gemeinderat in Heddesheim offensichtlich nicht über die Hirschberger Bemühungen, die Martin-Stöhr-Schule zur Hauptstelle zu machen, informiert war? Gab es in dieser Hinsicht auch keine Absprachen und Vereinbarungen auf der Ebene der Bürgermeister und der Verwaltungen?
• Welche Pläne hat die Gemeinde Hirschberg als Schulträger für den Standort Martin-Stöhr-Schule für den Fall, sollte der Antrag auf eine Ausnahmeregelung zur Fortführung einer Werkrealschule in Hirschberg von der Genehmigungsbehörde negativ beschieden werden?        

Wie Sie wissen, Herr Just, hat die Fraktion der Grünen Liste Hirschberg eine Beantragung zur Fortführung der Werkrealschule auf Grundlage des von der Gemeinde und der Schulleitung erarbeiteten Modells im Gemeinderat mehrheitlich unterstützt. Diese Unterstützung erfolgte nicht aufgrund der Überzeugung, dass das vom Land Baden-Württemberg entworfene Konstrukt der Werkrealschule selbst bildungs- oder schulpolitisch in irgendeiner Weise sinnvoll ist, sondern unter den gegebenen gesetzlichen Rahmenbedingungen für Hirschberg lediglich als eine Art „Übergangslösung“ dienen kann, den Standort Martin-Stöhr-Schule kurzfristig aufzuwerten – vielleicht mittelfristig ein gänzliches Ausbluten der Schule zu verhindern. Darüber hinaus respektiert die GLH das einheitliche Votum der betroffenen Schulgremien (Schulleitung, Lehrerkonferenz, Elternbeirat), die sich geschlossen hinter das von den Schulleitungen entwickelte und vorgeschlagene Kooperationskonzept Leutershausen/Heddesheim gestellt haben.

Wir rechnen aber fest damit, dass Sie gemeinsam mit der Grünen Liste Hirschberg der Ansicht sind, dass die von der Landesregierung forcierte Werkrealschule kein Schulmodell ist, das langfristig die schwelende Standortproblematik für Leutershausen und in vielen anderen vergleichbaren Gemeinden lösen kann. Wir denken zudem darin mit Ihnen überein zu stimmen, dass bildungspolitisch nur die Umsetzung des Ziels eines längeren gemeinsamen Lernens aller Kinder sinnvoll ist. Hirschberg wäre hierfür ein hervorragend geeigneter Standort.

Wir sind der Überzeugung, dass die Erhaltung der kleinen Schulstandorte nur durch einen konsequenten Wechsel in der Schulpolitik erfolgen kann, nämlich hin zu einer mindestens 6-jährigen gemeinsamen Grundschule und einer Abkehr vom veralteten, dreigliedrigen Schulsystem. Viele Bundesländer begeben sich mittlerweile auf diesen Weg. Was konservativ regierte Bundesländer wie Schleswig-Holstein und Sachsen können, sollte auch in Baden-Württemberg spätestens 2011 möglich sein. Die Grüne Liste Hirschberg bietet Ihnen, aber auch den betroffenen Eltern, Lehrern und Schülern jede Unterstützung an, dieses Ziel gemeinsam zu erreichen.

Mit grün-listigen Grüßen 

Gewässerentwicklungsplan (GEP) und alternative Verkehrskonzepte (FWH Großsachsen)

Gewässerentwicklung, der Ausbau und die Pflege von Bachläufen, Flüssen und Seen, ist ein hoch komplexes Thema. Betrachtet man es aus der Sicht eines langjährigen Wasserrechtsexperten einer übergeordneten Aufsichtsbehörde allemal. Beinahe 40 Jahre lang war Rainer Römer Sachbearbeiter der Gewässeraufsicht des Wasserrechtsamts im Landratsamt des Rhein-Neckar-Kreises und so stellte GLH-Altgemeinderätin Regina Beck in ihrer kurzen Einführung den Fachmann, der maßgeblich auch an der Ausgestaltung des Hirschberger Gewässergutachtens mitwirkte, als jemanden vor, der „jeden Wassertropfen im Rhein-Neckar-Kreis persönlich“ kenne. Beck verwies eingangs noch einmal auf den bestehenden Zusammenhang zwischen Gewässerentwicklungsplan und dem Bau der geplanten Ortsrandstraße in Großsachsen. Eine „Bausünde mit Öko-Etikett“ sei das, was die Gemeinde vorhabe, wenn sie Mittel des Regierungspräsidiums, die eigentlich für die Renaturierung von Gewässern vorgesehen seien, für die Überbauung von Äpfelbach und Landgraben verwenden wolle. Es sei eben keinesfalls hinnehmbar, dass Hirschberg versuche, ein absolut wünschenswertes Unterfangen, wie die Renaturierung der Großsachsener Bäche mit einem verkehrsplanerischen und ökologischen Frevel wie der Umgehungsstraße zu verknüpfen.  

So räumte auch Römer gleich zu Beginn seines knapp 70minütigen Referates im gut besuchten Saal des Feuerwehrhauses Großsachsen mit der Vorstellung auf, der GEP ließe den Kommunen freie Hand bei der Behandlung ihrer Fließgewässer, haben sie sich erst einmal um die Förderung durch die, dem Regierungspräsidium durch die EU zur Verfügung gestellten Mittel bemüht. Zwar seien die Empfehlungen und Leitbilder des 2002 fertig gestellten GEP für die Gemeinden im Verlaufe der Planungen nicht rechtlich bindend; sei das Ziel der Maßnahme eine grundlegende Umgestaltung des Gewässers, werde das Wasserrechtsamt und damit der GEP bei der Bewertung der Zuschusswürdigkeit eines Projektes durch Mittel des Regierungspräsidiums aber durchaus maßgebend.

Kurz: Erkennt es keinen sinnvollen Nutzen für das Gewässer und gibt es keine sichtbare Verbesserung bei der Entwicklung des Baches zu einem naturnäheren Zustand als vor der Maßnahme, flössen mit Sicherheit auch keinerlei Fördergelder. Grundsätzlich sei die Behörde auch an die Vorgabe gebunden, Gelder zunächst für die Wiederbelebung höherrangiger Gewässer, wie Flüssen und Seen im Land zu verwenden. Was die Landesanstalt für Umwelt (LUBW) und das Wasserrechtsamt des Rhein-Neckar-Kreises als gelungene Renaturierungen von fließenden Gewässern betrachten, machte Römer in der Folge an vielfältigen Beispielen aus ganz Baden-Württemberg deutlich (siehe auch: http://www.lubw.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/15339/).

Im Mittelpunkt gelungener Gewässerneugestaltungen stehe immer die besondere Wohlfahrtswirkung naturnaher Gewässer. Wichtigste Parameter seien die Hochwasserretention, Grundwasseranreicherung, Frischluftbildung, Erholungsnutzen für die Bevölkerung und der Ausgleich zwischen Fauna und Flora sowie der betroffenen Land- und Forstwirtschaft. Unter Berücksichtigung diese Ziele orientiere sich die Umsetzung einer Renaturierung an der Realisierbarkeit und an der sinnvollen Abwägung wirtschaftlicher, gesellschaftlicher und technisch-planerischer Vorgaben.

Der Naturschutz gewinne dabei immer größere Bedeutung. „Die Menschen müssen wieder an natürliche Gewässer herangeführt werden. Unser Ziel war immer ein gescheiter Bach“, befand Experte Römer abschließend. Ob dieses Ziel mit Hilfe einer Ortsrandstraße erreicht werden kann, daran zweifelten am Ende der Ausführungen wohl nicht nur die Zuhörerinnen und Zuhörer im Feuerwehrhaus.    

Den zweiten Teil des Abends referierte Ingolf Hetzel, Pressesprecher des VCD Rhein-Neckar aus Heidelberg. Hetzel, selbst Verkehrsplaner, nahm nicht nur Bezug auf die besondere Großsachsener Verkehrsituation, sondern richtete den Fokus beim Thema Mobilität speziell auf die Schlagworte „vermeiden, verlagern, verträglich gestalten“. 

Informative Vorträge und Ökorallye für die ganze Familie

Die Gedanken an den Klimaschutz hören nicht am Wahltag auf. Genauso wie sie bei den Hirschberger Grünen nicht erst beim Entwurf des Kommunalwahlprogramms begonnen haben. Deswegen veranstaltet die Grüne Liste Hirschberg gemeinsam mit dem Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen vom 16. bis 18. Juli zum zweiten Mal, nach der erfolgreichen Premiere im vergangenen Jahr, die Hirschberger Klimatage.    

Dass es bei den Klimatagen nicht nur um die unmittelbaren Auswirkungen des Klimawandels gehen soll, sondern vielmehr auch um Information über weiter reichende ökologische Zusammenhänge, bewies schon 2008 der Themenschwerpunkt Artenschutz. Wichtig ist den Hirschberger Grünen, dass immer praktikable Wege und ermutigende Beispiele aufgezeigt werden, die sich aktiv dem Klimaschutz widmen.Diesmal soll auch der Spaß der Kids am Entdecken, Spielen und Erkunden nicht zu kurz kommen.

Der Fokus richtet sich dabei verstärkt auf eine nachhaltige Ortsentwicklung unter ökologischen Gesichtspunkten. Neben zwei informativen Abendvorträgen, am Donnerstag, 16. Juli mit dem Geschäftsführer von Metropolsolar e.V., einem Netzwerks für regenerative Energie und des Heidelberger ifeu-Instituts am Freitag, den 17. Juli, soll deswegen diesmal der ganze Ort in die ökologische Erkundung einbezogen werden.

Eine Öko-Rallye für Kinder und Erwachsene wird zu ökologischen Kleinoden und Standorten nachhaltiger Entwicklung in Hirschberg führen. Spaß am Entdecken und Wissen über den Wohnort wird bei dieser etwa dreistündigen Erlebnis-Tour durch beide Hirschberger Ortsteile vermittelt. Zentraler Ausgangspunkt hierfür ist am Samstagnachmittag, 18. Juli, um 15 Uhr der Parkplatz der Großsachsener Geflügelzüchter an der Oberen Bergstraße. Dort können sich die Teams anmelden, um sich auf der Suche nach Hinweisen begeben, Rätsel lösen und Informationen zu Hirschbergs ökologischen Hotspots sammeln. Beteiligen dürfen sich Teams mit mindestens drei bis höchstens acht Mitgliedern jeden Alters. Den drei erfolgreichsten Teams winken tolle Sachpreise.

Termine der 2. Hirschberger Klimatage

Donnerstag, 16. Juli, 20 Uhr, Anbau alte Turnhalle, Großsachsen: Daniel Bannasch (MetropolSolar Rhein-Neckar e.V., Mannheim): „100% sind machbar!“ Praktische Beispiele der Berücksichtigung regenerativer Energien bei der Planung von neuen Baugebieten.

Freitag, 17. Juli, 20 Uhr, Feuerwehrhaus, Leutershausen: Florian Knappe (Institut für Energie- und Umweltforschung GmbH, Heidelberg): „Wohin mit dem ganzen Müll? Abfallwirtschaft und Klimaschutz“,  Notwendigkeit und Möglichkeiten zur Optimierung der Abfallwirtschaft aus energetischer Sicht

Samstag, 18. Juli, Öko-Rallye für große und kleine EntdeckerInnen, Start 15 Uhr, Parkplatz vor dem Geländer des Geflügelzuchtvereins Großsachsen an der Oberen Bergstraße (Dauer etwa 3 bis 3 ½ Stunden, Rallye endet an gleicher Stelle)

Ältere Meldungen

19.2.2009

Wer sich über die einseitig auf den Kauf von Neuwagen ausgerichtete Abwrackprämie ärgert, kann diese Wut nun loswerden. Der ökologisch ausgerichtete Verkehrsclub Deutschland (VCD) hat zu einem Onlineprotest unter dem Motto "Neue Räder braucht das Land" aufgerufen. Per E-Mail an das zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) sollen alle Interessierten einen Antrag zur Gewährung "einer echten Umweltprämie" stellen und eine staatliche Förderung zum Kauf eines neuen Fahrrads und von Bus- und Bahntickets beantragen. 

Interessierte können über ein Onlineformular auf www.vcd.org entweder gegen Verschrottung eines mindestens neun Jahre alten Pkw oder gegen Verschrottung eines alten Fahrrads eine Umweltprämie in Höhe von 2.500 Euro für den Neukauf eines Fahrrads sowie für Bus- und Bahntickets beantragen. Von der Abwrackprämie und den dafür eingesetzten 1,5 Milliarden Euro würden bislang nur Autofahrer profitieren, begründet VCD-Bundesvorsitzender Michael Gehrmann die symbolische Aktion. "Diejenigen, die statt des Autos lieber mit den umweltfreundlicheren Verkehrsmitteln Bus, Bahn oder Rad fahren, gehen leer aus." Das sei ungerecht und klimaschädlich. Der Bundesrat müsse deswegen in seiner Sitzung am heutigen Freitag die reine Abwrackprämie für Pkws stoppen.

18.2.2008

Die Berliner tageszeitung (taz) berichtet in ihrer gestrigen Ausgabe anlässlich der bevorstehenden weltgrößten Ökomesse BioFach in Nürnberg, dass der Markt für Ökokleider stetig wachse. So boome das Geschäft mit umwelt- und sozialverträglich produzierten Textilien. Die Kaufhauskette C&A etwa habe angekündigt den Anteil von Bio an ihren Baumwollprodukten in Europa in diesem Jahr auf zehn Prozent zu steigern. Auch Mitbewerber H&M wolle 2009 die Menge von Produkten mit der Aufschrift „organic cotton“ auf rund 3000 Tonnen steigern. Vor drei Jahren waren es bei H&M erst 30 Tonnen umweltfreundliche Baumwolle in Ihren Filialen, weltweit. Dennoch spiele Bio im deutschen Textilhandel mit seinen insgesamt 60 Milliarden Euro Jahresumsatz immer noch eine untergeordnete Rolle. So werden jährlich etwa 25 Millionen Tonnen Baumwolle angebaut, zum Teil unter katastrophalen Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten in den Herkunftsländern und unter hohem Pestizideinsatz – nur 60.000 Tonnen davon nach Angaben des Branchenverbandes BTE in Bioqualität (Quelle: taz.de)

30.12.2008

In den ersten Stunden des Jahres werden, nach Studien des Umweltbundesamtes bis zu 4.000 Mikrogramm Feinstaub in einem Kubikmeter Luft enthalten sein. Zum Vergleich: Im Jahresdurchschnitt werden 30 bis 40 Mikrogramm pro Kubikmeter in Ballungsräumen erreicht. Die kleinen Staubpartikel können in den Körper eindringen und zu Atemwegs- oder Herz- und Kreislauferkrankungen führen. Seit 2005 gilt ein europaweiter Grenzwert von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter im Tagesdurchschnitt, der nicht häufiger als 35-mal im Jahr überschritten werden darf. Diese Regelung ist die Grundlage für Umweltschutzzonen in den Städten, mit denen die Feinstaubemissionen des Straßenverkehrs verringert werden sollen. Zum 1.1.2009 kommen übrigens acht neue dieser Zonen in Deutschland hinzu. Dies wird um Mitternacht aber nichts helfen, denn immerhin jagen die Deutschen zu Sylvester Feuerwerkskörper im Wert von 120 Mio. Euro in die Luft. Prost Neujahr! (Quelle: Umweltbundesamt)

03.12.2008

Die weltweit förderbaren Ölreserven sind 2007 erstmals gesunken. Das geht aus der diesjährigen Studie der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffen (BGR) zu den Reserven und der Verfügbarkeit von Energierohstoffen hervor. Diese beziffert die weltweit wirtschaftlich zu fördernden Ölreserven für Ende letzten Jahres auf 163,5 Milliarden Tonnen. Etwa ab dem Jahr 2020 erwarten die Experten eine Versorgungslücke beim Öl. Große neue Felder seien in den vergangenen Jahren kaum noch entdeckt worden. Zwar ging die Welterdölförderung im Vergangenen Jahr leicht zurück auf 3,88 Milliarden Tonnen. 2006 waren es noch 3,92 Milliarden. Es handele sich um den ersten Rückgang seit Jahren, so die Studie. Dennoch erwartet die BGR, dass in spätestens 12 Jahren die Hälfte allen förderbaren Öls aus der Erde gepumpt ist. (Quelle: Bundesanstalt für Geowissenschaften)

16.11.2008

Der Hirschberg (bei Bad Hindelang im Allgäu) ist eines der Objekte, die die Gesellschaft für ökologische Forschung e.V. seit 1987 fotografisch begleitet und dokumentiert. Als die Diskussion um das Waldsterben in Deutschland zu erlahmen drohte, initiierte Greenpeace dieses Projekt, das es sich zur Aufgabe gemacht hat eine Waldvergleichsdokumentation zu erstellen, welche die Entwicklung der deutschen und alpinen Wälder in regelmäßigen Abständen beobachtet. In der öffentlichen Diskussion hat das Thema „Klimawandel“ das Thema „Waldsterben“ längst abgelöst, gerade so als ob es sich um zwei völlig voneinander unabhängige Probleme handle. Denn die Aussage: „Wenn früher von Waldsterben die Rede war, ging es um Luftverschmutzung und sauren Regen. Heute verändert der Klimawandel die Wälder“ lässt außer acht, dass 1. die Luftbelastung noch immer viel zu hoch ist und 2. Luftschadstoffe und Treibhausgase weitgehend die gleiche Ursache haben. (Quelle: Waldarchiv.de) 

25.10.2008

Laut dem Umweltgiftbericht 2008 der Schweizer Umweltschutzorganisation Green Cross und des amerikanischen Blacksmith Institute gehören die Luftverschmutzung in den Städten und das Recycling von Bleibatterien zu den zehn  schlimmsten Umweltgiften. Weitere bedeutende Schadstoffquellen sind ungeklärte Abwässer, kontaminiertes Grund- und Oberflächenwasser, den Goldabbau mit einfachen handwerklichen Mitteln, etwa im brasilianischen Regenwald oder in Zentralasien, Metallschmelzen, den industriellen Bergbau, radioaktive Abfälle aus Laboren und Industrie sowie Abfälle aus dem Uranbergbau. Vor allem von der hochgiftigen Quecksilberamalgamierung, die beim Goldabau zum Einsatz kommt, sind bis zu 15 Millionen Minenarbeiter weltweit betroffen, darunter auch 600.000 Kinder. Laut der beiden Umweltorganisationen werden Schadstoffprobleme oft übersehen. Allein das Kochen mit Biomasse in schlecht gelüfteten Räumen verursacht nach Angaben des Berichts vor allem in den Entwicklungsländern jährlich etwa 3 Millionen Todesfälle. (Quelle: Green Cross Switzerland)

13.10.2008

Während alle von der großen Finanzkrise reden, weist Deutsche Bank-Ökonom Pavan Sukhdev in einem Interview mit der britischen BBC darauf hin, das der anhaltende Schwund der Wälder und die Überfischung der Meere die Weltwirtschaft deutlich mehr kostet als der momentane Kollaps der Börsen. „Während die Wallstreet nach verschiedenen Berechnungen bis heute 1 bis 1,5 Billionen Dollar im Finanzsektor verloren hat, lautet die Realität, dass wir bei der gegenwärtigen Rate pro Jahr Naturkapital von mindestens 2 bis 5 Billionen Dollar pro Jahr verlieren“. Sukhdev ist Leiter einer EU-Studie über den ökonomischen Wert der Natur. Der finanzielle Verlust durch den Verlust von Wäldern beläuft sich danach auf 7 Prozent des globalen Bruttoinlandsproduktes. Dieser Verlust beruhe auf dem Schwund kostenloser Dienstleistungen der Natur wie die Bereitstellung von Trinkwasser und Atemluft, so Sukhdev am Rande der Weltnaturschutzkonferenz in Barcelona. (Quelle: BBC News)

28.09.2008

Was der FDP und dem Bund der Steuerzahler der Steuertag ist, das fiktive Datum, an dem der „durchschnittliche“ Bürger beginnt nicht mehr für das staatliche Steueraufkommen, sondern in die eigene Haushaltkasse Geld zu wirtschaften, ist den Ökos „Der Tag der ökologischen Überschuldung“ (Earth Overshot Day), nämlich der Tag, an dem die natürlichen Ressourcen, die innerhalb eines Jahres der Weltbevölkerung zur Verfügung stehen, verbraucht sind.

2008 war der 23. September der Tag, ab dem die Treibhausgase, die in den verbleibenden Wochen des Jahres in die Luft geblasen werden, nicht mehr von der Natur verarbeitet werden. Das gleiche gilt für jeden Müll, der bis Ende Dezember erzeugt wird. Denn die Menschen beuten die Erde schneller aus, als sie sich erholen kann. Das zeigen Berechnungen des internationalen Global Footprint Network (www.footprintnetwork.org). Diese Tag kommt übrigens jedes Jahr früher: 2007 lag er noch im Oktober, Mitte der Neunziger im November. 1,4 Erden wären laut GFN derzeit notwendig um den derzeitigen Lebensstil der Menschheit dauerhaft zu ermöglichen. Ausbau im Bestand leider nicht möglich …