Presseerklärung der Grünen Liste Hirschberg

24.06.2019

Jürgen Steinle

Karlheinz Treiber

Gemäß Gemeindeordnung bestellt der Gemeinderat aus seiner Mitte einen oder mehrere Stellvertreter. Nach den bisherigen Gepflogenheiten im Hirschberger Gemeinderat kam der Fraktion mit dem größten Stimmenanteil das Vorschlagsrecht für das Amt des 1. Bürgermeister-Stellvertreters zu, der Fraktion mit dem zweitgrößten Stimmenanteil das Vorschlagsrecht für den 2. Bürgermeister-Stellvertreter. 

Das Vorschlagsrecht liegt entsprechend der bisherigen Praxis bei der GLH. Für die Auswahl des Kandidaten hat sich die Grüne Liste von sachlichen Erwägungen leiten lassen, wie es dem Respekt vor dem Amt geschuldet ist: Gerade zum jetzigen Zeitpunkt, da das Bürgermeisteramt vakant ist, sollte die Stellvertretung eine Person übernehmen, die mit der Gemeinderatsarbeit und den entsprechenden Verwaltungsvorgängen vertraut und bereits in die drängenden sachlichen Themen der Gemeinde eingearbeitet ist. Zudem kam eine Personalunion von Fraktionsvorsitz und dem Amt der Bürgermeister-Stellvertretung für uns nicht in Frage, da sich infolge der verschiedenen Funktionen beider Ämter durchaus Interessenkollisionen ergeben können. Hier war für uns eine klare Trennung angezeigt. 

Die Grüne Liste hatte mit Jürgen Steinle einen Kandidaten mit langjähriger Erfahrung als Gemeinderat und großer Sachkenntnis für das Amt des ersten Bürgermeister-Stellvertreters vorgesehen, der auch wegen seiner Bürgernähe von der Hirschberger Bevölkerung sehr geschätzt wird. Die Sondierungsgespräche sowie Rückmeldungen aus verschiedenen Fraktionen des Gemeinderats ließen jedoch erhebliche Ressentiments und Widerstände gegen die Person von Jürgen Steinle erkennen.

Da wir eine konstruktive Zusammenarbeit im Gemeinderat zum Wohl der Gemeinde für unerlässlich halten, haben Vorstand und Fraktion übereinstimmend beschlossen, einen Kandidaten vorzuschlagen, der die Fraktionen voraussichtlich mehr einen kann. Entsprechend unserer Auswahlkriterien werden wir daher nun Karlheinz Treiber, einen ebenfalls sehr erfahrenen und kompetenten Gemeinderat, für dieses Amt benennen.

Bisher respektierten alle Fraktionen das Vorschlagsrecht bei den Wahlen zur Bürgermeister-Stellvertretung und trugen die jeweils vorgeschlagenen Kandidaten mehrheitlich mit. Dieses Mal hingegen gab es eindeutige Signale aus anderen Fraktionen, nicht an der bisherigen Tradition festhalten zu wollen. Mit unserem Kandidatenvorschlag wollen wir dazu beitragen, dass alle Gemeinderäte zu einer kollegialen und sachorientierten Zusammenarbeit zurückkehren.